Das Thema Parkstadt Karlshorst beschäftigt die Linksfraktion seit Langem. Nun kam heraus, dass Investor und Architekt bereits im Jahr 2017 einen opulenten Bildband zur Parkstadt Karlshorst veröffentlicht haben. Pikant dabei - an prominenter Stelle hatte auch der für die Bearbeitung des Bebauungsplans zuständige Mitarbeiter des Bezirksamts einen Beitrag verfasst. Weiterlesen [...]
Neue Unregelmäßigkeiten in der Parkstadt – Zu große Nähe zwischen Stadtentwicklungsamt und Investor?
Das Thema Parkstadt Karlshorst beschäftigt die Linksfraktion seit Langem. Nun kam heraus, dass Investor und Architekt bereits im Jahr 2017 einen opulenten Bildband zur Parkstadt Karlshorst veröffentlicht haben. Pikant dabei - an prominenter Stelle hatte auch der für die Bearbeitung des Bebauungsplans zuständige Mitarbeiter des Bezirksamts einen Beitrag verfasst.
Das Thema Parkstadt Karlshorst beschäftigt die Linksfraktion seit Langem. Nun kam heraus, dass Investor und Architekt bereits im Jahr 2017 einen opulenten Bildband zur Parkstadt Karlshorst veröffentlicht haben. Pikant dabei - an prominenter Stelle hatte auch der für die Bearbeitung des Bebauungsplans zuständige Mitarbeiter des Bezirksamts einen Beitrag verfasst. Weiterlesen [...]
Anders als andere Lichtenberger Stadtteile steht Friedrichsfelde selten als Ortsteil im Fokus der Lichtenberger Kommunalpolitik. Die Zersplitterung der Siedlungsstruktur verhindert das Entstehen eines Kiezgefühls und einer spezifischen Friedrichsfelder Identität. Auch gibt es hier keinen Bürgerverein, der die Interessen der Friedrichsfelder sammelt und gegenüber dem Bezirk engagiert vertritt. Die Linke in der BVV-Lichtenberg hat es sich daher zum Ziel gesetzt, kommunalpolitische Handlungsfelder für ein lebenswertes Friedrichsfelde 2030 aufzuzeigen und hieraus möglichst viele konkrete Antragsideen für die BVV abzuleiten. 
„Heiliger Sankt Florian; Verschon’ mein Haus, zünd’ and’re an!“. Mit diesem ironischen Vers wurde früher der Schutzheilige Florian gegen Feuer- und Brandgefahren angerufen. Heute hingegen steht das Sankt-Florian-Prinzip für eine Haltung, die sich konsequent gegen Veränderungen und Wandel in der eigenen Nachbarschaft sperrt. 
Im Zuge der Klimadebatte betreiben die Eliten Kulturpolitik von oben. Sie entscheiden, welche Praktiken und Lebensstile zu primitiv sind, um das Klima zu belasten. Silvesterfeuerwerk soll verboten werden, der wenig nachhaltige Kultur-Kurztrip nach New York aber nicht. Gerade diejenigen, die fortwährend die Verwandlung der Linken in eine junge, hippe Großstadtpartei geißeln, sollten sich daher fragen, wen ein solches Verbot trifft und wen nicht. 
Für komplexe Probleme einfache Lösungen anzubieten, ist eine stete Versuchung - auch für die Lichtenberger Kommunalpolitik. Bei der Bekämpfung von Armut und Obdachlosigkeit kann es indes nur langfristig Erfolge geben. Einer kurzlebigen, im Wahlrhythmus agierenden Politik liegt es daher nah, solche Probleme zu kriminalisieren. Statt auf komplexe soziale und gesamtgesellschaftliche Ursachen zu verweisen, wird die Verantwortung personalisiert. 
Über das Jahr haben sich in der Lichtenberger Kommunalpolitik wieder viele Dinge ereignet. Meine persönlichen Erfolge und Misserfolge stelle ich hier kurz zusammen. 
In einer neuerlichen Abstimmung fand die Planreife zum Bauprojekt Parkstadt heute eine Mehrheit. Die Linksfraktion Lichtenberg hat sich diesmal mehrheitlich enthalten, um den zügigen Bau einer Grundschule zu ermöglichen. Ich habe weiterhin mit Nein gestimmt und begründe dies in meiner Rede. 
Der städtebauliche Vertrag – für Stadtentwickler ein alltägliches Phänomen, für interessierte Bürger häufig ein Buch mit sieben Siegeln. Dabei ist es im Grunde ganz einfach: Grundstückseigentümer vereinbaren eine ihren Interessen entsprechende Beplanung des Grundstücks mit dem Bezirk und tragen im Gegenzug der Planungs- und Folgekosten. Trotzdem eröffnen sich Spielräume, wie z.B. bei der Frage, ob sogenannte Staffelgeschosse bei der Berechnung des Bedarfs an förderfähigem Wohnraum oder Schul- und Kitaplätzen zu berücksichtigen sind. Wie das Bezirksamt diese Spielräume nutzt, war in der Vergangenheit nicht immer klar.