Hier informiere ich über meine Mitgliedschaften und meine Aufwandsentschädigung.
Mitgliedschaften
Ich bin Mitglied in folgenden Vereinen und Verbänden:
- Partei DIE LINKE
- VVN-BdA - Verein der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten
- Deutscher Anwaltsverein (DAV)
- Republikanischer Anwaltsverein (RAV)
Aufwandsentschädigung
Als Bezirksverordneter erhalte ich eine Aufwandsentschädigung für meine Tätigkeit. Diese richtet sich nach dem "Gesetz über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen", kurz BezVEG. Die Aufwandsentschädigung setzt sich zusammen aus einer Grundentschädigung von 15 % der Entschädigung eines Mitglieds des Abgeordnetenhauses Berlin (§ 2 BezVEG), Sitzungsgeldern (§ 3 BezVEG) und einer Fahrgeldentschädigung (§ 4 BezVEG). Die Aufwandsentschädigung ist steuerfrei.
Damit setzt sich die monatliche Aufwandsentschädigung wie folgt zusammen:
- Grundentschädigung (1085 EUR)
- Sitzungsgelder, d.h. 20 EUR pro Fraktions- und Ausschusssitzung und 31 EUR für Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Dies bedeutet in meinem Fall durchschnittlich 131 EUR pro Monat.
- Fahrgeldentschädigung (41 EUR)
Die Entschädigungen für Bezirksverordnete wurde zuletzt per Beschluss des Abgeordnetenhauses zum 1. Januar 2024 erhöht.
Mandatsträgerbeiträge und Spenden
Aus meiner Aufwandsentschädigung leiste ich nach den Beschlüssen meiner Partei einen Mandatsträgerbeitrag in Höhe von 25 % meiner Grundentschädigung (270 EUR pro Monat).
Zudem spende ich 25 EUR pro Monat für gemeinsame Projekte und Spendenaktionen meiner Fraktion.