Seit Oktober 2016 bin ich für DIE LINKE Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Lichtenberg.
Stadtentwicklungs- und Verkehrspolitik ist Sozialpolitik – Das ist mein Credo für die Lichtenberger Kommunalpolitik. Gemeinsam mit Anwohner*innen konnte DIE LINKE die Milieuschutzgebiete Weitlingkiez und Frankfurter Allee Nord voranbringen. Wir haben uns für den Erhalt grüner Höfe und von Kleingärten eingesetzt und viele durch Bebauungspläne gesichert. DIE LINKE hat dafür gesorgt, dass Lichtenberg wieder aktiv gestaltet und nicht nur privaten Bauwünschen hinterherplant. Ob im Protest gegen Investorengeschenke in der Parkstadt oder einen unsinnigen Kooperationsvertrag mit der Deutschen Wohnen – ich verstehe mich als Stimme der Mieter*innen in Lichtenberg. Ich setze mich für den Rad- und Fußwegeausbau ein, ohne dabei die Bedeutung des ÖPNVs für den Verkehr der Zukunft zu vernachlässigen. Die Mietenproblematik, der Erhalt lebenswerter Kieze, die ökologische Verkehrswende – an diesen Themen möchte ich in den nächsten Jahren weiterarbeiten.
Zur Zeit bin ich stellv. Vorsitzender des Lichtenberger Bezirksverbands und Mitglied im Vorstand meiner Fraktion.
Ich vertrete meine Fraktion in den Ausschüssen:
- Ökologische Stadtentwicklung, Mieterschutz und Facility Management (Sprecher der Fraktion)
- Öffentliche Ordnung und Verkehr (Vorsitzender des Ausschusses)
Mein Politikverständnis
Politik ist für mich ein Ehrenamt, das ich in meiner Freizeit ausübe. Dies bedeutet immer Kompromisse zu schließen zwischen privaten, beruflichen und politischen Verpflichtungen.
Die kommunale Ebene ist dem Alltag der Menschen oft am nächsten und ist das Gesicht von Politik und Staat vor Ort. Hier können wir Menschen für unsere Demokratie gewinnen oder verlieren.
Kommunalpolitik ist sachorientierte Politik, oft im überparteilichen Kompromiss. Dennoch können hier linke Akzente gesetzt werden. Es ist mein Anspruch im Kleinen zu zeigen, was die Menschen von einer starken LINKEN auf Landes- und Bundesebene erwarten können. Kleine Schritte und lokale Projekte hin zur großen linken Visionen einer sozialen, ökologischen und friedlichen Gesellschaft.
Als Bezirksverordneter ist mir Transparenz und Verantwortlichkeit gegenüber meinen Mitbürger*innen besonders wichtig. Sprechen Sie mich an und lassen Sie uns ins Gespräch kommen!
Soziale und ökologische Stadtentwicklung
Die Mietenfrage ist die die drängendste soziale Frage unserer Zeit. Auch in Lichtenberg sind die Mieten in den letzten Jahren rasant gestiegen. Viele Lichtenberger*innen können sich ihre Wohnung nicht mehr leisten oder müssen viel zu große Teile ihres Einkommens für die Miete aufwenden. Die Folge ist häufig die Verdrängung ganzer Bevölkerungsschichten aus unseren Kiezen. Über das Bauplanungs- und Bauordnungsrecht kann der Bezirk hier Einfluss nehmen
- mehr Milieuschutzgebiete in Lichtenberg
- Unterstützung des Baus landeseigener Wohnungen
- Investoren über Bebauungspläne und städtebauliche Verträge zum Bau von sog. Sozialwohnungen und einer angemessenen Beteiligung an den Infrastrukturfolgebedarfen verpflichten
- Ermöglichung und rechtliche Sicherung alternativer Wohnformen
Wenn wir heute bauen, stehen diese Gebäude für mindestens 100 Jahre. Die Umweltauswirkungen jedes Bauprojekts insbesondere für das Mikroklima, den Artenschutz und die Bodenversiegelung sind daher genau zu beachten. Auch in der wachsenden Stadt muss die Lebensqualität in unseren Kiezen erhalten bleiben. Wir wenden uns daher gegen die Nachverdichtung in den grünen Lichtenberg Innenhöfen.
Verkehrswende und Öffentlicher Nahverkehr
Auf dem Weg zur Klimaneutralität führt kein Weg an massiven Veränderungen im Verkehrssektor vorbei. Die Zeit autofreundlicher Städte ist vorbei. Die Umverteilung von Straßenraum und der Ausbau von Radinfrastruktur hat daher in den nächsten Jahren oberste Priorität. Gerade in einem großen Bezirk wie Lichtenberg kommt dabei auch dem Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs große Bedeutung zu. Wir müssen vor allem das Angebot verbessern - höhere Taktzahlen, größere Zuverlässigkeit, mehr Komfort.
- Verbesserung der Busanbindungen der Lichtenberger Wohngebiete
- Einführung des 10min-Takts auf allen Lichtenberger Straßenbahnlinien
- Massiver Ausbau der Radinfrastruktur: Ausbau von Radschnellwegen und Protected-Bike-Lanes
- Unterstützung von Kiezblocks und anderen Konzepten zur Verkehrsberuhigung in den Lichtenberger Kiezen
Umwelt und Klima
Auch die Kommunalpolitik muss ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten. Kommunale Klimaschutzpolitik setzt dabei im Kleinen an. Wir müssen die Zahl von Solaranlagen auf öffentlichen Bauten erhöhen und die Bezirksverwaltung klimaneutral gestalten. Sämtliche Vorhaben und Projekte des Bezirks müssen unter Klimavorbehalt stehen. Zudem wende ich mich gegen den Neubau von Autobahnen, wie der A100.
Darüber hinaus dürfen auch Fragen des klassischen Umweltschutzes nicht vernachlässigt werden. Dazu gehört insbesondere die Verbesserung der Artenvielfalt im Lichtenberger Straßenbegleitgrün und den öffentlichen Grünflächen und Parks.
Friedrichsfelde
Seit mittlerweile neun Jahren lebe ich in Berlin-Friedrichsfelde. Hier hat schon meine Mutter ihre Kindheit verbracht - meine Oma, mein Onkel und meine Tante, meine Cousine und mein Cousin wohnen noch heute mit ihren Familien hier.
Friedrichsfelde ist durch seine Plattenbauten geprägt, aber auch durch seine vielen Parks und Grünflächen. Ich lebe gerne hier.
Lange Jahre durch ältere Bewohner*innen geprägt, ziehen nun zunehmend junge Menschen und Familien nach Friedrichsfelde. Durch viele Neubauten steigt zudem die Einwohner*innenzahl. Dieses Wachstum müssen wir politisch aktiv gestalten. Die soziale Infrastruktur muss mitwachsen, das wohnortnahe Grün erhalten bleiben - dann kann Friedrichsfelde durch diesen Wandel lebenswerter und vielfältiger werden.
