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Parkstadt sozial planen

Die Linksfraktion Lichtenberg hat heute die Planreife ( DS/ 1440/ VIII, B-Plan 11-47ba – Planreife) für die Parkstadt Karlshorst abgelehnt. Dadurch fand die Beschlussfassung keine Mehrheit.

Die Linksfraktion Lichtenberg hat heute die Planreife ( DS/ 1440/ VIII, B-Plan 11-47ba – Planreife) für die Parkstadt Karlshorst abgelehnt. Dadurch fand die Beschlussfassung keine Mehrheit. Die SPD-Fraktion reagierte auf die Abstimmungsniederlage mit einem geschlossenen Auszug aus der Bezirksverordnetenversammlung, was letztlich zu einem Ende der Sitzung führte.

Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Kerstin Zimmer und Norman Wolf:

„Seit Monaten tragen wir unsere Kritik an dem Bauvorhaben Parkstadt und der Nichtanrechnung von Staffelgeschossen bei der Ermittlung der Zahl preisgünstiger Wohnungen vor. Leider war der Investor nach mehreren geführten Gesprächen nicht dazu bereit, zusätzlich 35 preisgünstige Wohnungen zu planen. Dies vor dem Hintergrund, dass rund die Hälfte der geplanten Wohnungen als hochpreisige Eigentumswohnungen verkauft werden sollen. Stattdessen wurden der Bezirk und die politischen Entscheidungsträger mit dem Bau einer Grundschule in eine Erpressungssituation gedrängt. Die Schule kann nur auf einer Fläche entstehen, die dem Investor gehört und im Falle der Schaffung von Baurecht an den Bezirk übertragen wird.

Im Übrigen wies DIE LINKE in Lichtenberg bereits im Wahlkampf 2016 auf den Umstand hin, dass das geplante Neubauprojekt vor allem sehr zahlungskräftigen BürgerInnen gewidmet ist. Überraschen sollte unser Abstimmungsverhalten also heute niemanden.Unsere Fraktion ist jedoch nach wie vor daran interessiert, das Bauvorhaben mit den entsprechenden Änderungen voranzubringen und hat bereits in der Vergangenheit zusammen mit der SPD-Fraktion und der Stadträtin die Vertreter der Bonava zu Gesprächen eingeladen, die leider ergebnislos blieben. Der heutige Beschluss kann für die Bonava nur heißen, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

Das vorzeitige Verlassen der SPD aus dem BVV-Saal in Folge der Abstimmung bedauern wir, denn es standen weitere wichtige Drucksachen auf der Tagesordnung. Demokratische Entscheidungen müssen nicht immer allen gefallen, sind aber zu respektieren.“

Zu den Hintergründen des Projekts gibt es hier ein ausführliches Faktenpapier:

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