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Selten erfährt einer unserer Anträge so viel Aufmerksamkeit, wie unsere Initiative für ein drittligataugliches Stadion des BFC Dynamo im Sportforum Hohenschönhausen. Wir bleiben dabei - ein Stadionbau muss nach den objektiven Gegebenheiten diskutiert werden und darf keine Belohnung oder Bestrafung eines Vereins sein.
Selten erfährt einer unserer Anträge so viel Aufmerksamkeit, wie unsere Initiative für ein drittligataugliches Stadion des BFC Dynamo im Sportforum Hohenschönhausen. Wir bleiben dabei - ein Stadionbau muss nach den objektiven Gegebenheiten diskutiert werden und darf keine Belohnung oder Bestrafung eines Vereins sein. Weiterlesen [...]

Ende März hatte die Linksfraktion zu einem kommunalpolitischen Kiezsparziergang durch Friedrichsfelde eingeladen. Der Einladung waren über 60 Anwohnende gefolgt, die gemeinsam mit unserem Bezirksbürgermeister Michael Grunst, unserer Bezirksstadträtin Camilla Schuler und unserer Abgeordneten Hendrikje Klein zwei Stunden den Kiez abliefen. Schwerpunkte bildeten: die Renovierung der Kultschule, der Schulneubau in der Salzmannstraße, die fehlenden oder kaputten Radwege in der Sewan- und Volkradstraße und die Entwicklung des Dolgensee-Centers.
Ende März hatte die Linksfraktion zu einem kommunalpolitischen Kiezsparziergang durch Friedrichsfelde eingeladen. Der Einladung waren über 60 Anwohnende gefolgt, die gemeinsam mit unserem Bezirksbürgermeister Michael Grunst, unserer Bezirksstadträtin Camilla Schuler und unserer Abgeordneten Hendrikje Klein zwei Stunden den Kiez abliefen. Schwerpunkte bildeten: die Renovierung der Kultschule, der Schulneubau in der Salzmannstraße, die fehlenden oder kaputten Radwege in der Sewan- und Volkradstraße und die Entwicklung des Dolgensee-Centers. Weiterlesen [...]

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Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) hat mit 9 Berliner Bezirken eine engere Zusammenarbeit beim Radwegeausbau vereinbart. Nicht dabei ist Lichtenberg - der Lichtenberger Verkehrsstadtrat Martin Schäfer (CDU) hat keine Vereinbarung mit SenUMVK geschlossen.
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) hat mit 9 Berliner Bezirken eine engere Zusammenarbeit beim Radwegeausbau vereinbart. Nicht dabei ist Lichtenberg - der Lichtenberger Verkehrsstadtrat Martin Schäfer (CDU) hat keine Vereinbarung mit SenUMVK geschlossen. Weiterlesen [...]

Nun berichtet auch die taz von der Petition und den Problemen des BFC, sein Stadion im Sportforum zu erhalten. Dazu hat die LINKE bereits einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Lichtenberg eingebracht. Wir unterstützen den BFC und fordern ein Umdenken des Senats bei den Planungen.
Nun berichtet auch die taz von der Petition und den Problemen des BFC, sein Stadion im Sportforum zu erhalten. Dazu hat die LINKE bereits einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Lichtenberg eingebracht. Wir unterstützen den BFC und fordern ein Umdenken des Senats bei den Planungen. Weiterlesen [...]

Am Hönower Wiesenweg in Karlshorst befindet sich seit vielen Jahren ein Trailerpark. Dort leben Menschen in Camping- und Wohnwagen auf engstem Raum - häufig aber nicht freiwillig. Denn oft bleibt ihnen auf dem angespannten Berliner Wohnungsmarkt schlicht keine Wahl. Nun droht ihnen die Räumung.
Am Hönower Wiesenweg in Karlshorst befindet sich seit vielen Jahren ein Trailerpark. Dort leben Menschen in Camping- und Wohnwagen auf engstem Raum - häufig aber nicht freiwillig. Denn oft bleibt ihnen auf dem angespannten Berliner Wohnungsmarkt schlicht keine Wahl. Nun droht ihnen die Räumung. Weiterlesen [...]

Das Dong-Xuan-Center in der Herzbergstraße ist ein überregionaler Anziehungspunkt für Vietnam-begeisterte Besucher:innen wie auch für die vietnamesische Community. Die Vielzahl der hier angebotenen Waren und Dienstleistungen ist beeindruckend. Durch Nutzungsuntersagungen droht gerade vielen kleinen Läden im Center das Aus. Sie passen nicht zur engen Vorstellung des Amts von „Gewerbe“.
Das Dong-Xuan-Center in der Herzbergstraße ist ein überregionaler Anziehungspunkt für Vietnam-begeisterte Besucher:innen wie auch für die vietnamesische Community. Die Vielzahl der hier angebotenen Waren und Dienstleistungen ist beeindruckend. Durch Nutzungsuntersagungen droht gerade vielen kleinen Läden im Center das Aus. Sie passen nicht zur engen Vorstellung des Amts von „Gewerbe“. Weiterlesen [...]

Nach Jahren des Stillstand wurde nun endlich mit einem Wettbewerbsverfahren die weitere Entwicklung des Sportforums Hohenschönhausen angestoßen. Es wird darauf ankommen, den Standort für den Spitzen- und Breitensport weiterzuentwickeln und gleichzeitig mehr zum Kiez zu öffnen. Bei der notwendigen Neugestaltung sind aber auch die Interessen des BFC Dynamo angemessen zu berücksichtigen. Der Verein braucht eine langfristige Perspektive am Standort, auch im Fall des Drittliga-Aufstiegs.
Nach Jahren des Stillstand wurde nun endlich mit einem Wettbewerbsverfahren die weitere Entwicklung des Sportforums Hohenschönhausen angestoßen. Es wird darauf ankommen, den Standort für den Spitzen- und Breitensport weiterzuentwickeln und gleichzeitig mehr zum Kiez zu öffnen. Bei der notwendigen Neugestaltung sind aber auch die Interessen des BFC Dynamo angemessen zu berücksichtigen. Der Verein braucht eine langfristige Perspektive am Standort, auch im Fall des Drittliga-Aufstiegs. Weiterlesen [...]

Schlechte Nachrichten für die Anwohnenden der Barther Straße hatte Stadtrat Kevin Hönicke (SPD) auf der gestrigen Bezirksverordnetenversammlung im Gepäck. Erwartungsgemäß wurde dem Widerspruch der Howoge von Seiten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung unter Andreas Geisel (SPD) stattgegeben. Die Howoge darf damit mindestens zwei der geplanten drei Bauten im Innenhof der Barther Straße 17 - 19 errichten.
Schlechte Nachrichten für die Anwohnenden der Barther Straße hatte Stadtrat Kevin Hönicke (SPD) auf der gestrigen Bezirksverordnetenversammlung im Gepäck. Erwartungsgemäß wurde dem Widerspruch der Howoge von Seiten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung unter Andreas Geisel (SPD) stattgegeben. Die Howoge darf damit mindestens zwei der geplanten drei Bauten im Innenhof der Barther Straße 17 - 19 errichten. Weiterlesen [...]

Ohne eine wirkliche Verkehrswende, insbesondere den massiven Ausbau des Radverkehrs, wird Deutschland die so wichtige „Netto-Null“ bei den CO2-Emissionen nicht erreichen. Einen großen Beitrag dazu müssen in Berlin die Bezirke leisten. Ob der Bezirk Lichtenberg dieser gewaltigen Kraftanstrengung gewachsen ist, darf aktuell bezweifelt werden.
Ohne eine wirkliche Verkehrswende, insbesondere den massiven Ausbau des Radverkehrs, wird Deutschland die so wichtige „Netto-Null“ bei den CO2-Emissionen nicht erreichen. Einen großen Beitrag dazu müssen in Berlin die Bezirke leisten. Ob der Bezirk Lichtenberg dieser gewaltigen Kraftanstrengung gewachsen ist, darf aktuell bezweifelt werden. Weiterlesen [...]

Kaum ein Projekt war in den letzten Jahren Gegenstand von so intensiven öffentlichen Debatten wie die Bebauung der Rummelsburger Bucht. Nachdem der Bebauungsplan im Jahr 2019 beschlossen wurde, passierte zunächst wenig. Nachdem Fristen in den Grundstückskaufverträgen abzulaufen drohten, ging es dann auf einmal schnell und die Investoren stellten ihre Bauanträge. Doch mit den Festsetzungen im Bebauungsplan wollen sich die Investoren nicht zufriedengeben und beantragen eine Reihe von Befreiungen. Die Bauherren wollen vor allem höher und massiger bauen.
Kaum ein Projekt war in den letzten Jahren Gegenstand von so intensiven öffentlichen Debatten wie die Bebauung der Rummelsburger Bucht. Nachdem der Bebauungsplan im Jahr 2019 beschlossen wurde, passierte zunächst wenig. Nachdem Fristen in den Grundstückskaufverträgen abzulaufen drohten, ging es dann auf einmal schnell und die Investoren stellten ihre Bauanträge. Doch mit den Festsetzungen im Bebauungsplan wollen sich die Investoren nicht zufriedengeben und beantragen eine Reihe von Befreiungen. Die Bauherren wollen vor allem höher und massiger bauen. Weiterlesen [...]

Im Auftrag des Landes Berlin wurde ein Dossier zu Straßen- und Platznamen mit antisemitischen Bezügen erstellt. Die Handlungsempfehlungen sind teils kontrovers – sie reichen von der Anregung weiterer Forschung bis zur Umbenennung. Die LINKE hat die Studie zum Anlass genommen, auch in Lichtenberg einmal genauer hinzusehen. Wir hoffen, eine Debatte anzustoßen und wollen ergebnisoffen unter Beteiligung von Anwohnenden, Bezirksverordneten und Historikern diskutieren.
Im Auftrag des Landes Berlin wurde ein Dossier zu Straßen- und Platznamen mit antisemitischen Bezügen erstellt. Die Handlungsempfehlungen sind teils kontrovers – sie reichen von der Anregung weiterer Forschung bis zur Umbenennung. Die LINKE hat die Studie zum Anlass genommen, auch in Lichtenberg einmal genauer hinzusehen. Wir hoffen, eine Debatte anzustoßen und wollen ergebnisoffen unter Beteiligung von Anwohnenden, Bezirksverordneten und Historikern diskutieren. Weiterlesen [...]

Wir begehen heute den Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust und erinnern damit an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee am 27. Januar 1945. An diesem Gedenktag stehen die Opfer des Deutschen Faschismus im Mittelpunkt: Jüdinnen und Juden, Sinti- und Roma, Aktive des Widerstands, Homosexuelle und viele andere Menschen, die von den Nazis verfolgt und ermordet wurden. Es ist wichtig, dass wir ihrer Gedenken. Ob dieses Erinnern aber im hier und jetzt Wirkung entfaltet, uns erlaubt Lehren zu ziehen und eine Wiederholung des Vergangen zu verhindern, hängt stark von der Art und Weise unseres Gedenkens ab.
Wir begehen heute den Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust und erinnern damit an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee am 27. Januar 1945. An diesem Gedenktag stehen die Opfer des Deutschen Faschismus im Mittelpunkt: Jüdinnen und Juden, Sinti- und Roma, Aktive des Widerstands, Homosexuelle und viele andere Menschen, die von den Nazis verfolgt und ermordet wurden. Es ist wichtig, dass wir ihrer Gedenken. Ob dieses Erinnern aber im hier und jetzt Wirkung entfaltet, uns erlaubt Lehren zu ziehen und eine Wiederholung des Vergangen zu verhindern, hängt stark von der Art und Weise unseres Gedenkens ab. Weiterlesen [...]

Auf Antrag von DIE LINKE in der BVV-Lichtenberg wird der Vorplatz vor dem Bahnhof Lichtenberg nach Eugeniu Botnari benannt. Nun hat DIE LINKE mit der Benennung eine Debatte entfacht. Andere Fraktionen tun sich schwer, den Platz nach einem Opfer rassistischer Gewalt zu benennen.
Auf Antrag von DIE LINKE in der BVV-Lichtenberg wird der Vorplatz vor dem Bahnhof Lichtenberg nach Eugeniu Botnari benannt. Nun hat DIE LINKE mit der Benennung eine Debatte entfacht. Andere Fraktionen tun sich schwer, den Platz nach einem Opfer rassistischer Gewalt zu benennen. Weiterlesen [...]

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Der rbb berichtet, dass nun auch Coral World massive Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans beantragt hat. Unter anderem soll eine größere Geschossfläche und eine höhe Bauhöhe realisiert werden. Damit zieht Coral World mit den anderen Bucht-Investoren gleich.
Der rbb berichtet, dass nun auch Coral World massive Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans beantragt hat. Unter anderem soll eine größere Geschossfläche und eine höhe Bauhöhe realisiert werden. Damit zieht Coral World mit den anderen Bucht-Investoren gleich. Weiterlesen [...]

An diesem Sonntag beginnt der Afrika-Cup und im Gastgeberland Kamerun werden in den nächsten vier Wochen Mannschaften aus 24 afrikanischen Nationen um den Titel spielen. Im Vorfeld hatte es wiederholt Spannungen gegeben – europäische Spitzenclubs wollten ihrer Abstellverpflichtung nicht nachkommen und ihre afrikanischen Stars nicht in das Turnier entsenden. Denn gerade in der Premier League ist nach der kurzen Weihnachtspause die Saison schon wieder in vollem Gange und afrikanische Leistungsträger fehlen ihren Vereinen im Meisterkampf. Doch auch im Gastgeberland ist die Lage unübersichtlich. Wie sich die Coronapandemie auf die Spiele auswirken wird, vermag niemand mit Sicherheit zu sagen. Dabei macht auch die weiterhin angespannte Sicherheitssituation im Land den Organisatoren zu schaffen.
An diesem Sonntag beginnt der Afrika-Cup und im Gastgeberland Kamerun werden in den nächsten vier Wochen Mannschaften aus 24 afrikanischen Nationen um den Titel spielen. Im Vorfeld hatte es wiederholt Spannungen gegeben – europäische Spitzenclubs wollten ihrer Abstellverpflichtung nicht nachkommen und ihre afrikanischen Stars nicht in das Turnier entsenden. Denn gerade in der Premier League ist nach der kurzen Weihnachtspause die Saison schon wieder in vollem Gange und afrikanische Leistungsträger fehlen ihren Vereinen im Meisterkampf. Doch auch im Gastgeberland ist die Lage unübersichtlich. Wie sich die Coronapandemie auf die Spiele auswirken wird, vermag niemand mit Sicherheit zu sagen. Dabei macht auch die weiterhin angespannte Sicherheitssituation im Land den Organisatoren zu schaffen. Weiterlesen [...]