Springe zum Inhalt

Im Oktober habe ich eine vorläufige Einschätzung zum neuen "Bürgergeld" abgegeben. Mein Fazit damals - für alle die schon länger im System sind, ändert sich sehr wenig. Verbesserungen gibt es hingegen für diejenigen, die nur kurz Leistungen nach dem SGB II beziehen. Nach dem sich jetzt abzeichnenden Kompromiss zwischen den Ampelparteien und CDU/CSU sind die wichtigsten der positiven Änderungen entfallen. Bleiben tut von den angekündigten Reformen wenig. Der alte Name ist weg, doch aus Hartz IV wird eigentlich nur Bürgerhartz.
Im Oktober habe ich eine vorläufige Einschätzung zum neuen "Bürgergeld" abgegeben. Mein Fazit damals - für alle die schon länger im System sind, ändert sich sehr wenig. Verbesserungen gibt es hingegen für diejenigen, die nur kurz Leistungen nach dem SGB II beziehen. Nach dem sich jetzt abzeichnenden Kompromiss zwischen den Ampelparteien und CDU/CSU sind die wichtigsten der positiven Änderungen entfallen. Bleiben tut von den angekündigten Reformen wenig. Der alte Name ist weg, doch aus Hartz IV wird eigentlich nur Bürgerhartz. Weiterlesen [...]

Viele Vereine in Lichtenberg und der Bezirk selbst sind von den steigenden Energiekosten betroffen. Sicher können einige sinnvolle Energiesparmaßnahmen getroffen werden. Doch gerade jetzt, wo sich für viele ein harter Winter andeutet, sollten wir das Gemeinschaftliche und Soziale stärken.
Viele Vereine in Lichtenberg und der Bezirk selbst sind von den steigenden Energiekosten betroffen. Sicher können einige sinnvolle Energiesparmaßnahmen getroffen werden. Doch gerade jetzt, wo sich für viele ein harter Winter andeutet, sollten wir das Gemeinschaftliche und Soziale stärken. Weiterlesen [...]

Selten erfährt einer unserer Anträge so viel Aufmerksamkeit, wie unsere Initiative für ein drittligataugliches Stadion des BFC Dynamo im Sportforum Hohenschönhausen. Wir bleiben dabei - ein Stadionbau muss nach den objektiven Gegebenheiten diskutiert werden und darf keine Belohnung oder Bestrafung eines Vereins sein.
Selten erfährt einer unserer Anträge so viel Aufmerksamkeit, wie unsere Initiative für ein drittligataugliches Stadion des BFC Dynamo im Sportforum Hohenschönhausen. Wir bleiben dabei - ein Stadionbau muss nach den objektiven Gegebenheiten diskutiert werden und darf keine Belohnung oder Bestrafung eines Vereins sein. Weiterlesen [...]

Ende März hatte die Linksfraktion zu einem kommunalpolitischen Kiezsparziergang durch Friedrichsfelde eingeladen. Der Einladung waren über 60 Anwohnende gefolgt, die gemeinsam mit unserem Bezirksbürgermeister Michael Grunst, unserer Bezirksstadträtin Camilla Schuler und unserer Abgeordneten Hendrikje Klein zwei Stunden den Kiez abliefen. Schwerpunkte bildeten: die Renovierung der Kultschule, der Schulneubau in der Salzmannstraße, die fehlenden oder kaputten Radwege in der Sewan- und Volkradstraße und die Entwicklung des Dolgensee-Centers.
Ende März hatte die Linksfraktion zu einem kommunalpolitischen Kiezsparziergang durch Friedrichsfelde eingeladen. Der Einladung waren über 60 Anwohnende gefolgt, die gemeinsam mit unserem Bezirksbürgermeister Michael Grunst, unserer Bezirksstadträtin Camilla Schuler und unserer Abgeordneten Hendrikje Klein zwei Stunden den Kiez abliefen. Schwerpunkte bildeten: die Renovierung der Kultschule, der Schulneubau in der Salzmannstraße, die fehlenden oder kaputten Radwege in der Sewan- und Volkradstraße und die Entwicklung des Dolgensee-Centers. Weiterlesen [...]

Am Hönower Wiesenweg in Karlshorst befindet sich seit vielen Jahren ein Trailerpark. Dort leben Menschen in Camping- und Wohnwagen auf engstem Raum - häufig aber nicht freiwillig. Denn oft bleibt ihnen auf dem angespannten Berliner Wohnungsmarkt schlicht keine Wahl. Nun droht ihnen die Räumung.
Am Hönower Wiesenweg in Karlshorst befindet sich seit vielen Jahren ein Trailerpark. Dort leben Menschen in Camping- und Wohnwagen auf engstem Raum - häufig aber nicht freiwillig. Denn oft bleibt ihnen auf dem angespannten Berliner Wohnungsmarkt schlicht keine Wahl. Nun droht ihnen die Räumung. Weiterlesen [...]

Das Dong-Xuan-Center in der Herzbergstraße ist ein überregionaler Anziehungspunkt für Vietnam-begeisterte Besucher:innen wie auch für die vietnamesische Community. Die Vielzahl der hier angebotenen Waren und Dienstleistungen ist beeindruckend. Durch Nutzungsuntersagungen droht gerade vielen kleinen Läden im Center das Aus. Sie passen nicht zur engen Vorstellung des Amts von „Gewerbe“.
Das Dong-Xuan-Center in der Herzbergstraße ist ein überregionaler Anziehungspunkt für Vietnam-begeisterte Besucher:innen wie auch für die vietnamesische Community. Die Vielzahl der hier angebotenen Waren und Dienstleistungen ist beeindruckend. Durch Nutzungsuntersagungen droht gerade vielen kleinen Läden im Center das Aus. Sie passen nicht zur engen Vorstellung des Amts von „Gewerbe“. Weiterlesen [...]

Ohne eine wirkliche Verkehrswende, insbesondere den massiven Ausbau des Radverkehrs, wird Deutschland die so wichtige „Netto-Null“ bei den CO2-Emissionen nicht erreichen. Einen großen Beitrag dazu müssen in Berlin die Bezirke leisten. Ob der Bezirk Lichtenberg dieser gewaltigen Kraftanstrengung gewachsen ist, darf aktuell bezweifelt werden.
Ohne eine wirkliche Verkehrswende, insbesondere den massiven Ausbau des Radverkehrs, wird Deutschland die so wichtige „Netto-Null“ bei den CO2-Emissionen nicht erreichen. Einen großen Beitrag dazu müssen in Berlin die Bezirke leisten. Ob der Bezirk Lichtenberg dieser gewaltigen Kraftanstrengung gewachsen ist, darf aktuell bezweifelt werden. Weiterlesen [...]

Kaum ein Projekt war in den letzten Jahren Gegenstand von so intensiven öffentlichen Debatten wie die Bebauung der Rummelsburger Bucht. Nachdem der Bebauungsplan im Jahr 2019 beschlossen wurde, passierte zunächst wenig. Nachdem Fristen in den Grundstückskaufverträgen abzulaufen drohten, ging es dann auf einmal schnell und die Investoren stellten ihre Bauanträge. Doch mit den Festsetzungen im Bebauungsplan wollen sich die Investoren nicht zufriedengeben und beantragen eine Reihe von Befreiungen. Die Bauherren wollen vor allem höher und massiger bauen.
Kaum ein Projekt war in den letzten Jahren Gegenstand von so intensiven öffentlichen Debatten wie die Bebauung der Rummelsburger Bucht. Nachdem der Bebauungsplan im Jahr 2019 beschlossen wurde, passierte zunächst wenig. Nachdem Fristen in den Grundstückskaufverträgen abzulaufen drohten, ging es dann auf einmal schnell und die Investoren stellten ihre Bauanträge. Doch mit den Festsetzungen im Bebauungsplan wollen sich die Investoren nicht zufriedengeben und beantragen eine Reihe von Befreiungen. Die Bauherren wollen vor allem höher und massiger bauen. Weiterlesen [...]

Im Auftrag des Landes Berlin wurde ein Dossier zu Straßen- und Platznamen mit antisemitischen Bezügen erstellt. Die Handlungsempfehlungen sind teils kontrovers – sie reichen von der Anregung weiterer Forschung bis zur Umbenennung. Die LINKE hat die Studie zum Anlass genommen, auch in Lichtenberg einmal genauer hinzusehen. Wir hoffen, eine Debatte anzustoßen und wollen ergebnisoffen unter Beteiligung von Anwohnenden, Bezirksverordneten und Historikern diskutieren.
Im Auftrag des Landes Berlin wurde ein Dossier zu Straßen- und Platznamen mit antisemitischen Bezügen erstellt. Die Handlungsempfehlungen sind teils kontrovers – sie reichen von der Anregung weiterer Forschung bis zur Umbenennung. Die LINKE hat die Studie zum Anlass genommen, auch in Lichtenberg einmal genauer hinzusehen. Wir hoffen, eine Debatte anzustoßen und wollen ergebnisoffen unter Beteiligung von Anwohnenden, Bezirksverordneten und Historikern diskutieren. Weiterlesen [...]

Auf Antrag von DIE LINKE in der BVV-Lichtenberg wird der Vorplatz vor dem Bahnhof Lichtenberg nach Eugeniu Botnari benannt. Nun hat DIE LINKE mit der Benennung eine Debatte entfacht. Andere Fraktionen tun sich schwer, den Platz nach einem Opfer rassistischer Gewalt zu benennen.
Auf Antrag von DIE LINKE in der BVV-Lichtenberg wird der Vorplatz vor dem Bahnhof Lichtenberg nach Eugeniu Botnari benannt. Nun hat DIE LINKE mit der Benennung eine Debatte entfacht. Andere Fraktionen tun sich schwer, den Platz nach einem Opfer rassistischer Gewalt zu benennen. Weiterlesen [...]

2

Die Linksfraktion Lichtenberg will die Einrichtung von Kiezblocks fördern und die vielen Initiativen im Kiez unterstützen. Dazu haben wir nun einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht.
Die Linksfraktion Lichtenberg will die Einrichtung von Kiezblocks fördern und die vielen Initiativen im Kiez unterstützen. Dazu haben wir nun einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. Weiterlesen [...]

Amazon möchte ein neues Verteilzentrum in Hohenschönhausen errichten. Dabei drängt sich der Eindruck auf, dass die Entscheidungsträger den Avancen eines Weltkonzerns mit Multi-Milliarden-Raumfahrer-CEO erlegen sind und dabei vergessen haben zu fragen, wer am Ende die Rechnung zahlt.
Amazon möchte ein neues Verteilzentrum in Hohenschönhausen errichten. Dabei drängt sich der Eindruck auf, dass die Entscheidungsträger den Avancen eines Weltkonzerns mit Multi-Milliarden-Raumfahrer-CEO erlegen sind und dabei vergessen haben zu fragen, wer am Ende die Rechnung zahlt. Weiterlesen [...]

Mit bunten Plakaten und Spruchbändern waren in der letzten Oktoberwoche Mieterinnen der Konrad-Wolf-Straße 62 - 64 vor das Lichtenberger Rathaus gezogen. Nach dem Wegfall der Sozialbindung für ihre Wohnungen drohen durch den Eigentümer, die „TRIGON Immobilien-Verwaltungsgesellschaft mbH“, Mietsteigerungen von bis zu 250 EUR pro Monat
Mit bunten Plakaten und Spruchbändern waren in der letzten Oktoberwoche Mieterinnen der Konrad-Wolf-Straße 62 - 64 vor das Lichtenberger Rathaus gezogen. Nach dem Wegfall der Sozialbindung für ihre Wohnungen drohen durch den Eigentümer, die „TRIGON Immobilien-Verwaltungsgesellschaft mbH“, Mietsteigerungen von bis zu 250 EUR pro Monat Weiterlesen [...]

2

Für viele ausländische Mitbürger endet der Kampf um ein Aufenthaltsrecht, eine unbeschränkte Arbeitserlaubnis und die rechtliche Anerkennung in der „neuen“ Heimat erst mit der Einbürgerung endgültig. Doch viele müssen Monate, teilweise sogar Jahre auf eine Entscheidung eines Antrags warten. Auch in der Lichtenberger Staatsangehörigkeitsbehörde stapeln sich die Anträge, insbesondere da die Corona-Situation kaum persönliche Termine ermöglicht.
Für viele ausländische Mitbürger endet der Kampf um ein Aufenthaltsrecht, eine unbeschränkte Arbeitserlaubnis und die rechtliche Anerkennung in der „neuen“ Heimat erst mit der Einbürgerung endgültig. Doch viele müssen Monate, teilweise sogar Jahre auf eine Entscheidung eines Antrags warten. Auch in der Lichtenberger Staatsangehörigkeitsbehörde stapeln sich die Anträge, insbesondere da die Corona-Situation kaum persönliche Termine ermöglicht. Weiterlesen [...]

1

In den vergangenen Jahren hat DIE LINKE bei Neubauten um jede sog. Sozialwohnung gekämpft und dabei auch den Konflikt mit Investoren und anderen Parteien nicht gescheut. Doch nach einigen Jahren endet die Förderung und die betroffenen Wohnungen fallen aus der Bindung. Die LINKE unterstützt die Mieter in ihrem Protest. Das Land Berlin muss in Zukunft bessere Förderinstrumente einsetzen oder die Wohnungen am besten gleich selbst bauen.
In den vergangenen Jahren hat DIE LINKE bei Neubauten um jede sog. Sozialwohnung gekämpft und dabei auch den Konflikt mit Investoren und anderen Parteien nicht gescheut. Doch nach einigen Jahren endet die Förderung und die betroffenen Wohnungen fallen aus der Bindung. Die LINKE unterstützt die Mieter in ihrem Protest. Das Land Berlin muss in Zukunft bessere Förderinstrumente einsetzen oder die Wohnungen am besten gleich selbst bauen. Weiterlesen [...]