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Das Dong-Xuan-Center in der Herzbergstraße ist ein überregionaler Anziehungspunkt für Vietnam-begeisterte Besucher:innen wie auch für die vietnamesische Community. Die Vielzahl der hier angebotenen Waren und Dienstleistungen ist beeindruckend. Durch Nutzungsuntersagungen droht gerade vielen kleinen Läden im Center das Aus. Sie passen nicht zur engen Vorstellung des Amts von „Gewerbe“.
Das Dong-Xuan-Center in der Herzbergstraße ist ein überregionaler Anziehungspunkt für Vietnam-begeisterte Besucher:innen wie auch für die vietnamesische Community. Die Vielzahl der hier angebotenen Waren und Dienstleistungen ist beeindruckend. Durch Nutzungsuntersagungen droht gerade vielen kleinen Läden im Center das Aus. Sie passen nicht zur engen Vorstellung des Amts von „Gewerbe“. Weiterlesen [...]

Schlechte Nachrichten für die Anwohnenden der Barther Straße hatte Stadtrat Kevin Hönicke (SPD) auf der gestrigen Bezirksverordnetenversammlung im Gepäck. Erwartungsgemäß wurde dem Widerspruch der Howoge von Seiten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung unter Andreas Geisel (SPD) stattgegeben. Die Howoge darf damit mindestens zwei der geplanten drei Bauten im Innenhof der Barther Straße 17 - 19 errichten.
Schlechte Nachrichten für die Anwohnenden der Barther Straße hatte Stadtrat Kevin Hönicke (SPD) auf der gestrigen Bezirksverordnetenversammlung im Gepäck. Erwartungsgemäß wurde dem Widerspruch der Howoge von Seiten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung unter Andreas Geisel (SPD) stattgegeben. Die Howoge darf damit mindestens zwei der geplanten drei Bauten im Innenhof der Barther Straße 17 - 19 errichten. Weiterlesen [...]

Ohne eine wirkliche Verkehrswende, insbesondere den massiven Ausbau des Radverkehrs, wird Deutschland die so wichtige „Netto-Null“ bei den CO2-Emissionen nicht erreichen. Einen großen Beitrag dazu müssen in Berlin die Bezirke leisten. Ob der Bezirk Lichtenberg dieser gewaltigen Kraftanstrengung gewachsen ist, darf aktuell bezweifelt werden.
Ohne eine wirkliche Verkehrswende, insbesondere den massiven Ausbau des Radverkehrs, wird Deutschland die so wichtige „Netto-Null“ bei den CO2-Emissionen nicht erreichen. Einen großen Beitrag dazu müssen in Berlin die Bezirke leisten. Ob der Bezirk Lichtenberg dieser gewaltigen Kraftanstrengung gewachsen ist, darf aktuell bezweifelt werden. Weiterlesen [...]

Kaum ein Projekt war in den letzten Jahren Gegenstand von so intensiven öffentlichen Debatten wie die Bebauung der Rummelsburger Bucht. Nachdem der Bebauungsplan im Jahr 2019 beschlossen wurde, passierte zunächst wenig. Nachdem Fristen in den Grundstückskaufverträgen abzulaufen drohten, ging es dann auf einmal schnell und die Investoren stellten ihre Bauanträge. Doch mit den Festsetzungen im Bebauungsplan wollen sich die Investoren nicht zufriedengeben und beantragen eine Reihe von Befreiungen. Die Bauherren wollen vor allem höher und massiger bauen.
Kaum ein Projekt war in den letzten Jahren Gegenstand von so intensiven öffentlichen Debatten wie die Bebauung der Rummelsburger Bucht. Nachdem der Bebauungsplan im Jahr 2019 beschlossen wurde, passierte zunächst wenig. Nachdem Fristen in den Grundstückskaufverträgen abzulaufen drohten, ging es dann auf einmal schnell und die Investoren stellten ihre Bauanträge. Doch mit den Festsetzungen im Bebauungsplan wollen sich die Investoren nicht zufriedengeben und beantragen eine Reihe von Befreiungen. Die Bauherren wollen vor allem höher und massiger bauen. Weiterlesen [...]

Im Auftrag des Landes Berlin wurde ein Dossier zu Straßen- und Platznamen mit antisemitischen Bezügen erstellt. Die Handlungsempfehlungen sind teils kontrovers – sie reichen von der Anregung weiterer Forschung bis zur Umbenennung. Die LINKE hat die Studie zum Anlass genommen, auch in Lichtenberg einmal genauer hinzusehen. Wir hoffen, eine Debatte anzustoßen und wollen ergebnisoffen unter Beteiligung von Anwohnenden, Bezirksverordneten und Historikern diskutieren.
Im Auftrag des Landes Berlin wurde ein Dossier zu Straßen- und Platznamen mit antisemitischen Bezügen erstellt. Die Handlungsempfehlungen sind teils kontrovers – sie reichen von der Anregung weiterer Forschung bis zur Umbenennung. Die LINKE hat die Studie zum Anlass genommen, auch in Lichtenberg einmal genauer hinzusehen. Wir hoffen, eine Debatte anzustoßen und wollen ergebnisoffen unter Beteiligung von Anwohnenden, Bezirksverordneten und Historikern diskutieren. Weiterlesen [...]

Wir begehen heute den Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust und erinnern damit an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee am 27. Januar 1945. An diesem Gedenktag stehen die Opfer des Deutschen Faschismus im Mittelpunkt: Jüdinnen und Juden, Sinti- und Roma, Aktive des Widerstands, Homosexuelle und viele andere Menschen, die von den Nazis verfolgt und ermordet wurden. Es ist wichtig, dass wir ihrer Gedenken. Ob dieses Erinnern aber im hier und jetzt Wirkung entfaltet, uns erlaubt Lehren zu ziehen und eine Wiederholung des Vergangen zu verhindern, hängt stark von der Art und Weise unseres Gedenkens ab.
Wir begehen heute den Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust und erinnern damit an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee am 27. Januar 1945. An diesem Gedenktag stehen die Opfer des Deutschen Faschismus im Mittelpunkt: Jüdinnen und Juden, Sinti- und Roma, Aktive des Widerstands, Homosexuelle und viele andere Menschen, die von den Nazis verfolgt und ermordet wurden. Es ist wichtig, dass wir ihrer Gedenken. Ob dieses Erinnern aber im hier und jetzt Wirkung entfaltet, uns erlaubt Lehren zu ziehen und eine Wiederholung des Vergangen zu verhindern, hängt stark von der Art und Weise unseres Gedenkens ab. Weiterlesen [...]

Auf Antrag von DIE LINKE in der BVV-Lichtenberg wird der Vorplatz vor dem Bahnhof Lichtenberg nach Eugeniu Botnari benannt. Nun hat DIE LINKE mit der Benennung eine Debatte entfacht. Andere Fraktionen tun sich schwer, den Platz nach einem Opfer rassistischer Gewalt zu benennen.
Auf Antrag von DIE LINKE in der BVV-Lichtenberg wird der Vorplatz vor dem Bahnhof Lichtenberg nach Eugeniu Botnari benannt. Nun hat DIE LINKE mit der Benennung eine Debatte entfacht. Andere Fraktionen tun sich schwer, den Platz nach einem Opfer rassistischer Gewalt zu benennen. Weiterlesen [...]

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Der rbb berichtet, dass nun auch Coral World massive Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans beantragt hat. Unter anderem soll eine größere Geschossfläche und eine höhe Bauhöhe realisiert werden. Damit zieht Coral World mit den anderen Bucht-Investoren gleich.
Der rbb berichtet, dass nun auch Coral World massive Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans beantragt hat. Unter anderem soll eine größere Geschossfläche und eine höhe Bauhöhe realisiert werden. Damit zieht Coral World mit den anderen Bucht-Investoren gleich. Weiterlesen [...]

Amazon möchte ein neues Verteilzentrum in Hohenschönhausen errichten. Dabei drängt sich der Eindruck auf, dass die Entscheidungsträger den Avancen eines Weltkonzerns mit Multi-Milliarden-Raumfahrer-CEO erlegen sind und dabei vergessen haben zu fragen, wer am Ende die Rechnung zahlt.
Amazon möchte ein neues Verteilzentrum in Hohenschönhausen errichten. Dabei drängt sich der Eindruck auf, dass die Entscheidungsträger den Avancen eines Weltkonzerns mit Multi-Milliarden-Raumfahrer-CEO erlegen sind und dabei vergessen haben zu fragen, wer am Ende die Rechnung zahlt. Weiterlesen [...]

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Die LINKE.Lichtenberg in der BVV Lichtenberg hat im September 2020 den Antrag gestellt, den Bahnhofsvorplatz nach Eugeniu Botnari zu benennen. Ein Vorschlag, der nicht überall auf Zustimmung stößt. Vor allem die FDP sperrt sich gegen die Benennung. Eugeniu Botnari habe keine Lebensleistung vorzuweisen. Insbesondere ihre Äußerungen auf Twitter sorgten anschließend bundesweit für Empörung.
Die LINKE.Lichtenberg in der BVV Lichtenberg hat im September 2020 den Antrag gestellt, den Bahnhofsvorplatz nach Eugeniu Botnari zu benennen. Ein Vorschlag, der nicht überall auf Zustimmung stößt. Vor allem die FDP sperrt sich gegen die Benennung. Eugeniu Botnari habe keine Lebensleistung vorzuweisen. Insbesondere ihre Äußerungen auf Twitter sorgten anschließend bundesweit für Empörung. Weiterlesen [...]

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In den vergangenen Jahren hat DIE LINKE bei Neubauten um jede sog. Sozialwohnung gekämpft und dabei auch den Konflikt mit Investoren und anderen Parteien nicht gescheut. Doch nach einigen Jahren endet die Förderung und die betroffenen Wohnungen fallen aus der Bindung. Die LINKE unterstützt die Mieter in ihrem Protest. Das Land Berlin muss in Zukunft bessere Förderinstrumente einsetzen oder die Wohnungen am besten gleich selbst bauen.
In den vergangenen Jahren hat DIE LINKE bei Neubauten um jede sog. Sozialwohnung gekämpft und dabei auch den Konflikt mit Investoren und anderen Parteien nicht gescheut. Doch nach einigen Jahren endet die Förderung und die betroffenen Wohnungen fallen aus der Bindung. Die LINKE unterstützt die Mieter in ihrem Protest. Das Land Berlin muss in Zukunft bessere Förderinstrumente einsetzen oder die Wohnungen am besten gleich selbst bauen. Weiterlesen [...]

Trotz Verlusten kann DIE LINKE in Lichtenberg ihre starke Position in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg klar behaupten. Wir bedanken uns bei den Wählerinnen und Wählern für das erneute Vertrauen. Wir wollen mit unserem Bürgermeister Michael Grunst unsere Politik der vergangenen Jahre fortsetzen. Progressive und linke Mehrheiten sind in Lichtenberg möglich, es liegt nun an den demokratischen Parteien diese zu nutzen. Weiterlesen [...]

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Wie Baustadtrat Kevin Hönicke (SPD) via Berliner Woche vom 12.9.2021 bekannt gab, hat sein Amt den Bauantrag der Howoge für drei Punkthochhäuser im Innenhof der Barther Straße 17-19 abgelehnt. Diese Entscheidung wirft wenige Tage vor dem Wahltermin Fragen auf. Dazu erklärt Antonio Leonhardt, Sprecher für Stadtentwicklung der Fraktion DIE LINKE. in der BVV Lichtenberg: „Die Entscheidung des Stadtrats ist falsch und nur mit der Angst vor dem Wahltermin zu erklären. Die rechtliche Möglichkeit, den Innenhof durch eine schnelle Bearbeitung des Bebauungsplans und den Erlass einer Veränderungssperre zu schützen, hat der Stadtrat bewusst verstreichen lassen.
Wie Baustadtrat Kevin Hönicke (SPD) via Berliner Woche vom 12.9.2021 bekannt gab, hat sein Amt den Bauantrag der Howoge für drei Punkthochhäuser im Innenhof der Barther Straße 17-19 abgelehnt. Diese Entscheidung wirft wenige Tage vor dem Wahltermin Fragen auf. Dazu erklärt Antonio Leonhardt, Sprecher für Stadtentwicklung der Fraktion DIE LINKE. in der BVV Lichtenberg: „Die Entscheidung des Stadtrats ist falsch und nur mit der Angst vor dem Wahltermin zu erklären. Die rechtliche Möglichkeit, den Innenhof durch eine schnelle Bearbeitung des Bebauungsplans und den Erlass einer Veränderungssperre zu schützen, hat der Stadtrat bewusst verstreichen lassen. Weiterlesen [...]

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In den letzten Jahren hat sich DIE LINKE.Lichtenberg für eine Stärkung des Radverkehrs im Bezirk eingesetzt. Hier nur einige unserer Initiativen für einen besseren Radverkehr in Lichtenberg.
In den letzten Jahren hat sich DIE LINKE.Lichtenberg für eine Stärkung des Radverkehrs im Bezirk eingesetzt. Hier nur einige unserer Initiativen für einen besseren Radverkehr in Lichtenberg. Weiterlesen [...]

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Mein Fraktionsvorsitzender Norman Wolf hat Recht: "Das Entgegenkommen der SPD, die in Lichtenberg seit Jahren das Stadtentwicklungsamt leitet, hat Methode
Mein Fraktionsvorsitzender Norman Wolf hat Recht: "Das Entgegenkommen der SPD, die in Lichtenberg seit Jahren das Stadtentwicklungsamt leitet, hat Methode Weiterlesen [...]