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Sozialer Wohnungsbau – und dann?

In den vergangenen Jahren hat DIE LINKE bei Neubauten um jede sog. Sozialwohnung gekämpft und dabei auch den Konflikt mit Investoren und anderen Parteien nicht gescheut. Doch nach einigen Jahren endet die Förderung und die betroffenen Wohnungen fallen aus der Bindung. Die LINKE unterstützt die Mieter in ihrem Protest. Das Land Berlin muss in Zukunft bessere Förderinstrumente einsetzen oder die Wohnungen am besten gleich selbst bauen.

In den vergangenen Jahren hat DIE LINKE bei Neubauten um jede sog. Sozialwohnung gekämpft und dabei auch den Konflikt mit Investoren und anderen Parteien nicht gescheut. Auf Sozialwohnungen hat jeder Inhaber eines Wohnberechtigungsscheins Anspruch. Das sind große Teile der Berliner Bevölkerung – die Grenze liegt ungefähr bei 1.400 EUR netto im Monat. Im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung vergibt das Land Berlin Baudarlehen und Aufwendungszuschüsse und vereinbart im Gegenzug soziale Gegenleistungen der Investoren. Für die Investoren ist der soziale Wohnungsbau auf lange Sicht ein einträgliches und vor allem risikofreies Geschäft, für die Mieter allerdings nur eine Lösung auf Zeit.

Denn nach einigen Jahren endet die Förderung und die betroffenen Wohnungen fallen aus der Bindung. Die Vermieter kann nun die Kostenmiete verlangen, die häufig sogar über den Angebotsmieten im nicht-preisgebunden Segment liegt. Auch in Lichtenberg ist für viele Wohnungen die Förderung in den letzten Jahren ausgelaufen. Massive Mietsteigerungen von bis zu 250 EUR pro Monat sind keine Seltenheit. Aktuell sind hiervon die Mieter in der Konrad-Wolf-Straße 62 bis 64 betroffen. Auch ihre Miete soll sich zum neuen Jahr massiv erhöhen. Viele können das nicht zahlen und müssten ihre Wohnung und den Kiez verlassen. Doch die Mieterinnen wehren sich und verlangen ein Einlenken ihres Vermieters, der „TRIGON Immobilien-Verwaltungsgesellschaft mbH“.

Die LINKE unterstützt die Mieter in ihrem Protest. Das Land Berlin muss in Zukunft bessere Förderinstrumente einsetzen oder die Wohnungen am besten gleich selbst bauen. Im Bestand müssen mit den Eigentümern Anschlussförderungen vereinbart werden und die Mieter brauchen nach Wegfall der Bindungen unbürokratische Mietzuschüsse.

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