Die Berliner Woche berichtete über das Bauvorhaben der Howoge in der Waldowallee und die Position von DIE LINKE in der BVV Lichtenberg. Weiterlesen [...]
Den Wald an der Waldowallee erhalten
Die Berliner Woche berichtete über das Bauvorhaben der Howoge in der Waldowallee und die Position von DIE LINKE in der BVV Lichtenberg.
Die Berliner Woche berichtete über das Bauvorhaben der Howoge in der Waldowallee und die Position von DIE LINKE in der BVV Lichtenberg. Weiterlesen [...]
Anders als andere Lichtenberger Stadtteile steht Friedrichsfelde selten als Ortsteil im Fokus der Lichtenberger Kommunalpolitik. Die Zersplitterung der Siedlungsstruktur verhindert das Entstehen eines Kiezgefühls und einer spezifischen Friedrichsfelder Identität. Auch gibt es hier keinen Bürgerverein, der die Interessen der Friedrichsfelder sammelt und gegenüber dem Bezirk engagiert vertritt. Die Linke in der BVV-Lichtenberg hat es sich daher zum Ziel gesetzt, kommunalpolitische Handlungsfelder für ein lebenswertes Friedrichsfelde 2030 aufzuzeigen und hieraus möglichst viele konkrete Antragsideen für die BVV abzuleiten. 
„Heiliger Sankt Florian; Verschon’ mein Haus, zünd’ and’re an!“. Mit diesem ironischen Vers wurde früher der Schutzheilige Florian gegen Feuer- und Brandgefahren angerufen. Heute hingegen steht das Sankt-Florian-Prinzip für eine Haltung, die sich konsequent gegen Veränderungen und Wandel in der eigenen Nachbarschaft sperrt. 
Im Zuge der Klimadebatte betreiben die Eliten Kulturpolitik von oben. Sie entscheiden, welche Praktiken und Lebensstile zu primitiv sind, um das Klima zu belasten. Silvesterfeuerwerk soll verboten werden, der wenig nachhaltige Kultur-Kurztrip nach New York aber nicht. Gerade diejenigen, die fortwährend die Verwandlung der Linken in eine junge, hippe Großstadtpartei geißeln, sollten sich daher fragen, wen ein solches Verbot trifft und wen nicht. 
Für komplexe Probleme einfache Lösungen anzubieten, ist eine stete Versuchung - auch für die Lichtenberger Kommunalpolitik. Bei der Bekämpfung von Armut und Obdachlosigkeit kann es indes nur langfristig Erfolge geben. Einer kurzlebigen, im Wahlrhythmus agierenden Politik liegt es daher nah, solche Probleme zu kriminalisieren. Statt auf komplexe soziale und gesamtgesellschaftliche Ursachen zu verweisen, wird die Verantwortung personalisiert. 
Über das Jahr haben sich in der Lichtenberger Kommunalpolitik wieder viele Dinge ereignet. Meine persönlichen Erfolge und Misserfolge stelle ich hier kurz zusammen. 
Der städtebauliche Vertrag – für Stadtentwickler ein alltägliches Phänomen, für interessierte Bürger häufig ein Buch mit sieben Siegeln. Dabei ist es im Grunde ganz einfach: Grundstückseigentümer vereinbaren eine ihren Interessen entsprechende Beplanung des Grundstücks mit dem Bezirk und tragen im Gegenzug der Planungs- und Folgekosten. Trotzdem eröffnen sich Spielräume, wie z.B. bei der Frage, ob sogenannte Staffelgeschosse bei der Berechnung des Bedarfs an förderfähigem Wohnraum oder Schul- und Kitaplätzen zu berücksichtigen sind. Wie das Bezirksamt diese Spielräume nutzt, war in der Vergangenheit nicht immer klar. 
Die Linksfraktion Lichtenberg hat heute die Planreife ( DS/ 1440/ VIII, B-Plan 11-47ba – Planreife) für die Parkstadt Karlshorst abgelehnt. Dadurch fand die Beschlussfassung keine Mehrheit. 
Einen Kiez vor Verdrängung der angestammten Bevölkerung zu schützen, ist das Ziel einer sozialen Erhaltungsverordnung (sog. Milieuschutzgebiet). Tendenzen für einen Wandel der Sozialstruktur haben vor allem die Einwohner in der Frankfurter Allee Nord in den letzten Jahren erleben müssen. Es wird also Zeit, endlich auch für den Planungsraum Frankfurter Allee Nord eine Milieuschutzstudie zu beauftragen, mit dem Ziel, ein Milieuschutzgebiet festzusetzen. 
Ausgehend von der gleichnamigen Schwimmhalle und der Landesberger Allee im Norden, im Osten durch den weitläufigen Fennpfuhl-Park und das Doppelhochhaus eingegrenzt, wird der rund 1400 m2 große Anton-Saefkow-Platz im Westen von Wohnbebauung und im Süden vom Kaufhauskomplex eingefasst. Entlang der begrünten Anton-Saefkow-Promenade laden Bänke zum Verweilen ein, Skulpturen und Wasserspiele gliedern den Platz und machen ihn vor allem bei jüngeren Lichtenbergern beliebt. Neben dem jährlichen Fennpfuhlfest und dem Wochenmarkt bleibt es dem Platz zu wünschen, dass es in Zukunft noch mehr Veranstaltungen gibt, die Besucher anziehen. Nur so kann der Platz wieder zu einem echten Stadtplatz werden. 
Mit guter Laune und langen Gesprächen startete die neue BVV-Fraktion in die Wahlperiode. Nachdem sich die Fraktion in vorhergegangen Sitzungen durch Konstituierung und Wahl des Fraktionsvorstands bereits eine Gestalt gegeben hatte, stand nun das Kennenlernen und der lockere Erfahrungsaustausch im Vordergrund. 
Lichtenberg ist eine Hochburg der Linken. Seit Jahrzehnten ist die DIE LINKE hier die führende politische Kraft. Doch wie kaum ein anderer Berliner Bezirk hat sich Lichtenberg in den letzten Jahren verändert. Viele junge Berliner, Auszubildende, Studierende und Familien zieht es in den letzten Jahren in unsere Kieze. Auf diesen Wandel müssen wir reagieren und unsere zentralen Politikvorstellungen neu formulieren.