Im Oktober habe ich eine vorläufige Einschätzung zum neuen "Bürgergeld" abgegeben. Mein Fazit damals - für alle die schon länger im System sind, ändert sich sehr wenig. Verbesserungen gibt es hingegen für diejenigen, die nur kurz Leistungen nach dem SGB II beziehen. Nach dem sich jetzt abzeichnenden Kompromiss zwischen den Ampelparteien und CDU/CSU sind die wichtigsten der positiven Änderungen entfallen. Bleiben tut von den angekündigten Reformen wenig. Der alte Name ist weg, doch aus Hartz IV wird eigentlich nur Bürgerhartz. Weiterlesen [...]
Bürgergeld oder doch „Bürgerhartz“?
Im Oktober habe ich eine vorläufige Einschätzung zum neuen "Bürgergeld" abgegeben. Mein Fazit damals - für alle die schon länger im System sind, ändert sich sehr wenig. Verbesserungen gibt es hingegen für diejenigen, die nur kurz Leistungen nach dem SGB II beziehen. Nach dem sich jetzt abzeichnenden Kompromiss zwischen den Ampelparteien und CDU/CSU sind die wichtigsten der positiven Änderungen entfallen. Bleiben tut von den angekündigten Reformen wenig. Der alte Name ist weg, doch aus Hartz IV wird eigentlich nur Bürgerhartz.
Im Oktober habe ich eine vorläufige Einschätzung zum neuen "Bürgergeld" abgegeben. Mein Fazit damals - für alle die schon länger im System sind, ändert sich sehr wenig. Verbesserungen gibt es hingegen für diejenigen, die nur kurz Leistungen nach dem SGB II beziehen. Nach dem sich jetzt abzeichnenden Kompromiss zwischen den Ampelparteien und CDU/CSU sind die wichtigsten der positiven Änderungen entfallen. Bleiben tut von den angekündigten Reformen wenig. Der alte Name ist weg, doch aus Hartz IV wird eigentlich nur Bürgerhartz. Weiterlesen [...]
Viele Vereine in Lichtenberg und der Bezirk selbst sind von den steigenden Energiekosten betroffen. Sicher können einige sinnvolle Energiesparmaßnahmen getroffen werden. Doch gerade jetzt, wo sich für viele ein harter Winter andeutet, sollten wir das Gemeinschaftliche und Soziale stärken. 
Auf Antrag von DIE LINKE in der BVV-Lichtenberg wird der Vorplatz vor dem Bahnhof Lichtenberg nach Eugeniu Botnari benannt. Nun hat DIE LINKE mit der Benennung eine Debatte entfacht. Andere Fraktionen tun sich schwer, den Platz nach einem Opfer rassistischer Gewalt zu benennen. 
Für viele ausländische Mitbürger endet der Kampf um ein Aufenthaltsrecht, eine unbeschränkte Arbeitserlaubnis und die rechtliche Anerkennung in der „neuen“ Heimat erst mit der Einbürgerung endgültig. Doch viele müssen Monate, teilweise sogar Jahre auf eine Entscheidung eines Antrags warten. Auch in der Lichtenberger Staatsangehörigkeitsbehörde stapeln sich die Anträge, insbesondere da die Corona-Situation kaum persönliche Termine ermöglicht. 
Trotz Verlusten kann DIE LINKE in Lichtenberg ihre starke Position in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg klar behaupten. Wir bedanken uns bei den Wählerinnen und Wählern für das erneute Vertrauen. Wir wollen mit unserem Bürgermeister Michael Grunst unsere Politik der vergangenen Jahre fortsetzen. Progressive und linke Mehrheiten sind in Lichtenberg möglich, es liegt nun an den demokratischen Parteien diese zu nutzen.
In den letzten Jahren hat sich DIE LINKE.Lichtenberg für eine Stärkung des Radverkehrs im Bezirk eingesetzt. Hier nur einige unserer Initiativen für einen besseren Radverkehr in Lichtenberg. 
Mein Fraktionsvorsitzender Norman Wolf hat Recht: "Das Entgegenkommen der SPD, die in Lichtenberg seit Jahren das Stadtentwicklungsamt leitet, hat Methode 
Deutschlands größter Wohnungskonzern Vonovia hat angekündigt, die Deutsche Wohnen zu übernehmen. Dem neuen Immobiliengiganten gehört dann fast jede zehnte Wohnung in Berlin – eine enorme Marktmacht. Nun haben die Konzerne Berlin 20.000 Wohnungen zum Kauf angeboten. Welche Häuser genau betroffen sind, ist noch nicht klar. Es ist aber nicht unwahrscheinlich, dass auch die großen Bestände der Deutschen Wohnen im Nibelungenviertel und Weitlingkiez darunter sind. Hier werden die Konzerne versuchen, unprofitable und insbesondere asbestbelastete Häuser loszuwerden und deren Sanierungskosten auf den Steuerzahler abzuwälzen. 
Unter dem Motto "Lichtenberg, Aufwachen! - Grüne Welle für die Verkehrswende" hatten adfc und changing cities zu einer Raddemo zum Rathaus Lichtenberg aufgerufen. Als verkehrspolitischer Sprecher machte ich für DIE LINKE.Lichtenberg klar - die Verkehrswende ist ein urlinkes Thema. Denn Verkehrswende heißt Umverteilung von Straßenraum - und damit kennt sich DIE LINKE aus. 
Auf dem Weg zum Milieuschutz in der Frankfurter Allee Nord wurde nun eine weitere Hürde genommen. Gemeinsam mit Sebastian Schlüsselbug, MdA (DIE LINKE) und vielen Anwohner*innen habe ich diese Initiative von Anfang an begleitet. 
as Einkaufsverhalten der Lichtenberger hat sich in den letzten Jahren verändert. Immer mehr Menschen bestellen Waren über das Internet. Nicht erst seit der Corona-Pandemie steht daher das Geschäftsmodell „Einkaufscenter“ in Frage. In den USA haben schon seit längerer Zeit viele Kommunen mit der sog. „retail apocalypse“, dem Verschwinden der Geschäfte aus den Innenstädten, zu kämpfen. Für die betroffenen Kommunen ist dies nicht nur ein wirtschafts- und arbeitsmarktpolitisches Problem, sondern auch eine Herausforderung für die Stadtentwicklung... 
Meine Partei hat mich heute mit 86 % auf Platz 6 für die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg aufgestellt. Ich freue mich auf den Wahlkampf!