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In den vergangenen Jahren hat DIE LINKE bei Neubauten um jede sog. Sozialwohnung gekämpft und dabei auch den Konflikt mit Investoren und anderen Parteien nicht gescheut. Doch nach einigen Jahren endet die Förderung und die betroffenen Wohnungen fallen aus der Bindung. Die LINKE unterstützt die Mieter in ihrem Protest. Das Land Berlin muss in Zukunft bessere Förderinstrumente einsetzen oder die Wohnungen am besten gleich selbst bauen.
In den vergangenen Jahren hat DIE LINKE bei Neubauten um jede sog. Sozialwohnung gekämpft und dabei auch den Konflikt mit Investoren und anderen Parteien nicht gescheut. Doch nach einigen Jahren endet die Förderung und die betroffenen Wohnungen fallen aus der Bindung. Die LINKE unterstützt die Mieter in ihrem Protest. Das Land Berlin muss in Zukunft bessere Förderinstrumente einsetzen oder die Wohnungen am besten gleich selbst bauen. Weiterlesen [...]

Trotz Verlusten kann DIE LINKE in Lichtenberg ihre starke Position in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg klar behaupten. Wir bedanken uns bei den Wählerinnen und Wählern für das erneute Vertrauen. Wir wollen mit unserem Bürgermeister Michael Grunst unsere Politik der vergangenen Jahre fortsetzen. Progressive und linke Mehrheiten sind in Lichtenberg möglich, es liegt nun an den demokratischen Parteien diese zu nutzen. Weiterlesen [...]

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Wie Baustadtrat Kevin Hönicke (SPD) via Berliner Woche vom 12.9.2021 bekannt gab, hat sein Amt den Bauantrag der Howoge für drei Punkthochhäuser im Innenhof der Barther Straße 17-19 abgelehnt. Diese Entscheidung wirft wenige Tage vor dem Wahltermin Fragen auf. Dazu erklärt Antonio Leonhardt, Sprecher für Stadtentwicklung der Fraktion DIE LINKE. in der BVV Lichtenberg: „Die Entscheidung des Stadtrats ist falsch und nur mit der Angst vor dem Wahltermin zu erklären. Die rechtliche Möglichkeit, den Innenhof durch eine schnelle Bearbeitung des Bebauungsplans und den Erlass einer Veränderungssperre zu schützen, hat der Stadtrat bewusst verstreichen lassen.
Wie Baustadtrat Kevin Hönicke (SPD) via Berliner Woche vom 12.9.2021 bekannt gab, hat sein Amt den Bauantrag der Howoge für drei Punkthochhäuser im Innenhof der Barther Straße 17-19 abgelehnt. Diese Entscheidung wirft wenige Tage vor dem Wahltermin Fragen auf. Dazu erklärt Antonio Leonhardt, Sprecher für Stadtentwicklung der Fraktion DIE LINKE. in der BVV Lichtenberg: „Die Entscheidung des Stadtrats ist falsch und nur mit der Angst vor dem Wahltermin zu erklären. Die rechtliche Möglichkeit, den Innenhof durch eine schnelle Bearbeitung des Bebauungsplans und den Erlass einer Veränderungssperre zu schützen, hat der Stadtrat bewusst verstreichen lassen. Weiterlesen [...]

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In den letzten Jahren hat sich DIE LINKE.Lichtenberg für eine Stärkung des Radverkehrs im Bezirk eingesetzt. Hier nur einige unserer Initiativen für einen besseren Radverkehr in Lichtenberg.
In den letzten Jahren hat sich DIE LINKE.Lichtenberg für eine Stärkung des Radverkehrs im Bezirk eingesetzt. Hier nur einige unserer Initiativen für einen besseren Radverkehr in Lichtenberg. Weiterlesen [...]

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Mein Fraktionsvorsitzender Norman Wolf hat Recht: "Das Entgegenkommen der SPD, die in Lichtenberg seit Jahren das Stadtentwicklungsamt leitet, hat Methode
Mein Fraktionsvorsitzender Norman Wolf hat Recht: "Das Entgegenkommen der SPD, die in Lichtenberg seit Jahren das Stadtentwicklungsamt leitet, hat Methode Weiterlesen [...]

Bereits die ehemalige Baustadträtin Birgit Monteiro (SPD) hatte den Konflikt um die Fahrbereitschaft in unverantwortlicher Weise eskalieren lassen. Gewerbenutzung wurde gegen kulturelle Nutzung ausgespielt. Der Ansehensverlust für den Kulturstandort Lichtenberg war groß. Nun eröffnet ihr Nachfolger Kevin Hönicke eine neue Runde im Konflikt in der Herzbergstraße und stellt das Dong Xuan Center in Frage.
Bereits die ehemalige Baustadträtin Birgit Monteiro (SPD) hatte den Konflikt um die Fahrbereitschaft in unverantwortlicher Weise eskalieren lassen. Gewerbenutzung wurde gegen kulturelle Nutzung ausgespielt. Der Ansehensverlust für den Kulturstandort Lichtenberg war groß. Nun eröffnet ihr Nachfolger Kevin Hönicke eine neue Runde im Konflikt in der Herzbergstraße und stellt das Dong Xuan Center in Frage. Weiterlesen [...]

Deutschlands größter Wohnungskonzern Vonovia hat angekündigt, die Deutsche Wohnen zu übernehmen. Dem neuen Immobiliengiganten gehört dann fast jede zehnte Wohnung in Berlin – eine enorme Marktmacht. Nun haben die Konzerne Berlin 20.000 Wohnungen zum Kauf angeboten. Welche Häuser genau betroffen sind, ist noch nicht klar. Es ist aber nicht unwahrscheinlich, dass auch die großen Bestände der Deutschen Wohnen im Nibelungenviertel und Weitlingkiez darunter sind. Hier werden die Konzerne versuchen, unprofitable und insbesondere asbestbelastete Häuser loszuwerden und deren Sanierungskosten auf den Steuerzahler abzuwälzen.
Deutschlands größter Wohnungskonzern Vonovia hat angekündigt, die Deutsche Wohnen zu übernehmen. Dem neuen Immobiliengiganten gehört dann fast jede zehnte Wohnung in Berlin – eine enorme Marktmacht. Nun haben die Konzerne Berlin 20.000 Wohnungen zum Kauf angeboten. Welche Häuser genau betroffen sind, ist noch nicht klar. Es ist aber nicht unwahrscheinlich, dass auch die großen Bestände der Deutschen Wohnen im Nibelungenviertel und Weitlingkiez darunter sind. Hier werden die Konzerne versuchen, unprofitable und insbesondere asbestbelastete Häuser loszuwerden und deren Sanierungskosten auf den Steuerzahler abzuwälzen. Weiterlesen [...]

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Auf dem Weg zum Milieuschutz in der Frankfurter Allee Nord wurde nun eine weitere Hürde genommen. Gemeinsam mit Sebastian Schlüsselbug, MdA (DIE LINKE) und vielen Anwohner*innen habe ich diese Initiative von Anfang an begleitet.
Auf dem Weg zum Milieuschutz in der Frankfurter Allee Nord wurde nun eine weitere Hürde genommen. Gemeinsam mit Sebastian Schlüsselbug, MdA (DIE LINKE) und vielen Anwohner*innen habe ich diese Initiative von Anfang an begleitet. Weiterlesen [...]

as Einkaufsverhalten der Lichtenberger hat sich in den letzten Jahren verändert. Immer mehr Menschen bestellen Waren über das Internet. Nicht erst seit der Corona-Pandemie steht daher das Geschäftsmodell „Einkaufscenter“ in Frage. In den USA haben schon seit längerer Zeit viele Kommunen mit der sog. „retail apocalypse“, dem Verschwinden der Geschäfte aus den Innenstädten, zu kämpfen. Für die betroffenen Kommunen ist dies nicht nur ein wirtschafts- und arbeitsmarktpolitisches Problem, sondern auch eine Herausforderung für die Stadtentwicklung...
as Einkaufsverhalten der Lichtenberger hat sich in den letzten Jahren verändert. Immer mehr Menschen bestellen Waren über das Internet. Nicht erst seit der Corona-Pandemie steht daher das Geschäftsmodell „Einkaufscenter“ in Frage. In den USA haben schon seit längerer Zeit viele Kommunen mit der sog. „retail apocalypse“, dem Verschwinden der Geschäfte aus den Innenstädten, zu kämpfen. Für die betroffenen Kommunen ist dies nicht nur ein wirtschafts- und arbeitsmarktpolitisches Problem, sondern auch eine Herausforderung für die Stadtentwicklung... Weiterlesen [...]

Die Höfe in der Atzpodienstraße 24-25a und der Gotlindestraße 67 werden von Neubauplänen der Howoge bedroht. Viele Mieter haben sich dagegen zum Protest zusammengefunden.
Die Höfe in der Atzpodienstraße 24-25a und der Gotlindestraße 67 werden von Neubauplänen der Howoge bedroht. Viele Mieter haben sich dagegen zum Protest zusammengefunden. Weiterlesen [...]

In Lichtenberg setzt Stadtrat Martin Schäfer (CDU) den Protest von Nazis/Corona-Leugnern und Gegendemonstrant*innen vom parteiübergreifenden Bündnis "Bunter Wind" gleich.
In Lichtenberg setzt Stadtrat Martin Schäfer (CDU) den Protest von Nazis/Corona-Leugnern und Gegendemonstrant*innen vom parteiübergreifenden Bündnis "Bunter Wind" gleich. Weiterlesen [...]

Die Geschichte hinter der "Evakuierung" des Obdachlosencamps an der Rummelsburger Bucht tritt immer deutlicher hervor. Nun ergeben sich aus einem Bericht der taz neue Informationen.
Die Geschichte hinter der "Evakuierung" des Obdachlosencamps an der Rummelsburger Bucht tritt immer deutlicher hervor. Nun ergeben sich aus einem Bericht der taz neue Informationen. Weiterlesen [...]

In den letzten Wochen ist wieder Bewegung in die verfahrene Situation an der Rummelsburger Bucht gekommen. Es stellte sich raus, dass viele Investoren auch 2 Jahre nach dem Beschluss des Bebauungsplans noch keine Bauanträge gestellt haben. Damit könnte sich nun die Chance für eine Rückabwicklung der Verkaufsverträge durch das Land Berlin ergeben. Hierzu habe ich gegenüber dem Mieterecho, der Zeitung der Berliner Mietergemeinschaft, Stellung genommen.
In den letzten Wochen ist wieder Bewegung in die verfahrene Situation an der Rummelsburger Bucht gekommen. Es stellte sich raus, dass viele Investoren auch 2 Jahre nach dem Beschluss des Bebauungsplans noch keine Bauanträge gestellt haben. Damit könnte sich nun die Chance für eine Rückabwicklung der Verkaufsverträge durch das Land Berlin ergeben. Hierzu habe ich gegenüber dem Mieterecho, der Zeitung der Berliner Mietergemeinschaft, Stellung genommen. Weiterlesen [...]

Dass Aufmärsche gewaltbereiter Nazis kein Phänomen der 90er-Jahre sind, zeigen leider Tage wie der 3. Oktober 2020. Nazis sind heute in den Parlamenten vertreten und erscheinen dort oft angepasst und bürgerlich. Aber auch die gewaltbereite Neonaziszene gibt es weiterhin. Regelmäßig versucht sie, mit Aktionen auf sich aufmerksam zu machen. Dort wo sie nicht auf couragierte Gegenwehr trifft, fasst sie schnell wieder Fuß. Deshalb heißt es, jeder ihrer Demos entschieden zu begegnen.
Dass Aufmärsche gewaltbereiter Nazis kein Phänomen der 90er-Jahre sind, zeigen leider Tage wie der 3. Oktober 2020. Nazis sind heute in den Parlamenten vertreten und erscheinen dort oft angepasst und bürgerlich. Aber auch die gewaltbereite Neonaziszene gibt es weiterhin. Regelmäßig versucht sie, mit Aktionen auf sich aufmerksam zu machen. Dort wo sie nicht auf couragierte Gegenwehr trifft, fasst sie schnell wieder Fuß. Deshalb heißt es, jeder ihrer Demos entschieden zu begegnen. Weiterlesen [...]

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Während der Corona-Krise entstanden aber vielerorts neue temporäre Radwege, sog. Pop-up-Radwege. Als Zwischenlösung gedacht, sollen sie nun bleiben.
Während der Corona-Krise entstanden aber vielerorts neue temporäre Radwege, sog. Pop-up-Radwege. Als Zwischenlösung gedacht, sollen sie nun bleiben. Weiterlesen [...]