Für komplexe Probleme einfache Lösungen anzubieten, ist eine stete Versuchung - auch für die Lichtenberger Kommunalpolitik. Bei der Bekämpfung von Armut und Obdachlosigkeit kann es indes nur langfristig Erfolge geben. Einer kurzlebigen, im Wahlrhythmus agierenden Politik liegt es daher nah, solche Probleme zu kriminalisieren. Statt auf komplexe soziale und gesamtgesellschaftliche Ursachen zu verweisen, wird die Verantwortung personalisiert. Weiterlesen [...]
Ordnung am Bahnhof Lichtenberg?
Für komplexe Probleme einfache Lösungen anzubieten, ist eine stete Versuchung - auch für die Lichtenberger Kommunalpolitik. Bei der Bekämpfung von Armut und Obdachlosigkeit kann es indes nur langfristig Erfolge geben. Einer kurzlebigen, im Wahlrhythmus agierenden Politik liegt es daher nah, solche Probleme zu kriminalisieren. Statt auf komplexe soziale und gesamtgesellschaftliche Ursachen zu verweisen, wird die Verantwortung personalisiert.
Für komplexe Probleme einfache Lösungen anzubieten, ist eine stete Versuchung - auch für die Lichtenberger Kommunalpolitik. Bei der Bekämpfung von Armut und Obdachlosigkeit kann es indes nur langfristig Erfolge geben. Einer kurzlebigen, im Wahlrhythmus agierenden Politik liegt es daher nah, solche Probleme zu kriminalisieren. Statt auf komplexe soziale und gesamtgesellschaftliche Ursachen zu verweisen, wird die Verantwortung personalisiert. Weiterlesen [...]
Trotz des großen nationalen Dialogs geht der Bürgerkrieg im anglophonen Teil Kameruns unvermindert weiter. Die Auseinandersetzung, die bis heute mehr als 1500 Opfer forderte, offenbart die ganze Misere Kameruns unter seinem Langzeitpräsidenten Paul Biya. 
Über das Jahr haben sich in der Lichtenberger Kommunalpolitik wieder viele Dinge ereignet. Meine persönlichen Erfolge und Misserfolge stelle ich hier kurz zusammen. 
In seinem dritten Roman „Herkunft“ verwebt Stanišić Fragmente seiner Biografie und Familiengeschichte zu einem Herkunftskaleidoskop und gibt dem schillernden Begriff so einen persönlichen Sinn. Spielerisch wechselt er die Erzählperspektiven 
In einer neuerlichen Abstimmung fand die Planreife zum Bauprojekt Parkstadt heute eine Mehrheit. Die Linksfraktion Lichtenberg hat sich diesmal mehrheitlich enthalten, um den zügigen Bau einer Grundschule zu ermöglichen. Ich habe weiterhin mit Nein gestimmt und begründe dies in meiner Rede. 
Der städtebauliche Vertrag – für Stadtentwickler ein alltägliches Phänomen, für interessierte Bürger häufig ein Buch mit sieben Siegeln. Dabei ist es im Grunde ganz einfach: Grundstückseigentümer vereinbaren eine ihren Interessen entsprechende Beplanung des Grundstücks mit dem Bezirk und tragen im Gegenzug der Planungs- und Folgekosten. Trotzdem eröffnen sich Spielräume, wie z.B. bei der Frage, ob sogenannte Staffelgeschosse bei der Berechnung des Bedarfs an förderfähigem Wohnraum oder Schul- und Kitaplätzen zu berücksichtigen sind. Wie das Bezirksamt diese Spielräume nutzt, war in der Vergangenheit nicht immer klar. 
Einen Kiez vor Verdrängung der angestammten Bevölkerung zu schützen, ist das Ziel einer sozialen Erhaltungsverordnung (sog. Milieuschutzgebiet). Tendenzen für einen Wandel der Sozialstruktur haben vor allem die Einwohner in der Frankfurter Allee Nord in den letzten Jahren erleben müssen. Es wird also Zeit, endlich auch für den Planungsraum Frankfurter Allee Nord eine Milieuschutzstudie zu beauftragen, mit dem Ziel, ein Milieuschutzgebiet festzusetzen. 
Ausgehend von der gleichnamigen Schwimmhalle und der Landesberger Allee im Norden, im Osten durch den weitläufigen Fennpfuhl-Park und das Doppelhochhaus eingegrenzt, wird der rund 1400 m2 große Anton-Saefkow-Platz im Westen von Wohnbebauung und im Süden vom Kaufhauskomplex eingefasst. Entlang der begrünten Anton-Saefkow-Promenade laden Bänke zum Verweilen ein, Skulpturen und Wasserspiele gliedern den Platz und machen ihn vor allem bei jüngeren Lichtenbergern beliebt. Neben dem jährlichen Fennpfuhlfest und dem Wochenmarkt bleibt es dem Platz zu wünschen, dass es in Zukunft noch mehr Veranstaltungen gibt, die Besucher anziehen. Nur so kann der Platz wieder zu einem echten Stadtplatz werden. 
Mit guter Laune und langen Gesprächen startete die neue BVV-Fraktion in die Wahlperiode. Nachdem sich die Fraktion in vorhergegangen Sitzungen durch Konstituierung und Wahl des Fraktionsvorstands bereits eine Gestalt gegeben hatte, stand nun das Kennenlernen und der lockere Erfahrungsaustausch im Vordergrund. 
Heute am 24. Mai 2016 würden wir den 115. Geburtstag des Juristen und Nationalökonomen Arvid Harnack feiern, hätten ihn nicht die Nationalsozialisten im Alter von 41 Jahren ermordet. Ermordet, weil er und andere Hilfen für Verfolgte boten, Flugschriften verbreiteten, Informationen über die deutschen Kriegsvorbereitungen sammelten und auch an Auslandsvertreter weitergaben, zur Gehorsamsverweigerung gegenüber dem NS-Regime aufriefen und in der offenen Diskussion ein mögliche Nachkriegsordnung entwarfen. 
Lichtenberg ist eine Hochburg der Linken. Seit Jahrzehnten ist die DIE LINKE hier die führende politische Kraft. Doch wie kaum ein anderer Berliner Bezirk hat sich Lichtenberg in den letzten Jahren verändert. Viele junge Berliner, Auszubildende, Studierende und Familien zieht es in den letzten Jahren in unsere Kieze. Auf diesen Wandel müssen wir reagieren und unsere zentralen Politikvorstellungen neu formulieren. 
Dass ich hier heute stehe und zu euch sprechen kann, verdanke ich ohne Zweifel dem 8. Mai 1945. Dies sage ich, obwohl ich erst 1994, also 49 Jahre nach dem Ende des zweiten Weltkrieges geboren bin und den 8. Mai 1945 nicht persönlich erlebt habe.