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Die Höfe in der Atzpodienstraße 24-25a und der Gotlindestraße 67 werden von Neubauplänen der Howoge bedroht. Viele Mieter haben sich dagegen zum Protest zusammengefunden.
Die Höfe in der Atzpodienstraße 24-25a und der Gotlindestraße 67 werden von Neubauplänen der Howoge bedroht. Viele Mieter haben sich dagegen zum Protest zusammengefunden. Weiterlesen [...]

Während nahezu täglich neue Maskendeals von CDU-Bundestagabgeordneten ans Licht kommen, versucht die wahlkämpfende Berliner CDU dem rapiden Vertrauensverlust der Wähler verzweifelt Einhalt zu gebieten. Doch gerade diese Berliner CDU freute sich noch jüngst über die „großzügige Unterstützung“ ihres reichen Gönners und Immobilienhais Gröner. Die Allgegenwart der markigen Werbeanzeigen ihres Spitzenkandidaten ist nicht zuletzt Gröners Finanzspritze geschuldet. Die Totalopposition der Berliner CDU gegen soziales Mietrecht und aktive Baupolitik füllt Gröner nun zuverlässig weiter die Taschen.
Während nahezu täglich neue Maskendeals von CDU-Bundestagabgeordneten ans Licht kommen, versucht die wahlkämpfende Berliner CDU dem rapiden Vertrauensverlust der Wähler verzweifelt Einhalt zu gebieten. Doch gerade diese Berliner CDU freute sich noch jüngst über die „großzügige Unterstützung“ ihres reichen Gönners und Immobilienhais Gröner. Die Allgegenwart der markigen Werbeanzeigen ihres Spitzenkandidaten ist nicht zuletzt Gröners Finanzspritze geschuldet. Die Totalopposition der Berliner CDU gegen soziales Mietrecht und aktive Baupolitik füllt Gröner nun zuverlässig weiter die Taschen. Weiterlesen [...]

In Lichtenberg setzt Stadtrat Martin Schäfer (CDU) den Protest von Nazis/Corona-Leugnern und Gegendemonstrant*innen vom parteiübergreifenden Bündnis "Bunter Wind" gleich.
In Lichtenberg setzt Stadtrat Martin Schäfer (CDU) den Protest von Nazis/Corona-Leugnern und Gegendemonstrant*innen vom parteiübergreifenden Bündnis "Bunter Wind" gleich. Weiterlesen [...]

Die Geschichte hinter der "Evakuierung" des Obdachlosencamps an der Rummelsburger Bucht tritt immer deutlicher hervor. Nun ergeben sich aus einem Bericht der taz neue Informationen.
Die Geschichte hinter der "Evakuierung" des Obdachlosencamps an der Rummelsburger Bucht tritt immer deutlicher hervor. Nun ergeben sich aus einem Bericht der taz neue Informationen. Weiterlesen [...]

In den letzten Wochen ist wieder Bewegung in die verfahrene Situation an der Rummelsburger Bucht gekommen. Es stellte sich raus, dass viele Investoren auch 2 Jahre nach dem Beschluss des Bebauungsplans noch keine Bauanträge gestellt haben. Damit könnte sich nun die Chance für eine Rückabwicklung der Verkaufsverträge durch das Land Berlin ergeben. Hierzu habe ich gegenüber dem Mieterecho, der Zeitung der Berliner Mietergemeinschaft, Stellung genommen.
In den letzten Wochen ist wieder Bewegung in die verfahrene Situation an der Rummelsburger Bucht gekommen. Es stellte sich raus, dass viele Investoren auch 2 Jahre nach dem Beschluss des Bebauungsplans noch keine Bauanträge gestellt haben. Damit könnte sich nun die Chance für eine Rückabwicklung der Verkaufsverträge durch das Land Berlin ergeben. Hierzu habe ich gegenüber dem Mieterecho, der Zeitung der Berliner Mietergemeinschaft, Stellung genommen. Weiterlesen [...]

In der Hedwigstraße 9 soll eine neue Schule entstehen. Ein im Bezirk bekannter Sozialträger möchte seine Kita um eine Grundschule erweitern. Viele der Anwohner fühlen sich vor vollendete Tatsachen gestellt und vom Projektträger nur unzureichend informiert.
In der Hedwigstraße 9 soll eine neue Schule entstehen. Ein im Bezirk bekannter Sozialträger möchte seine Kita um eine Grundschule erweitern. Viele der Anwohner fühlen sich vor vollendete Tatsachen gestellt und vom Projektträger nur unzureichend informiert. Weiterlesen [...]

Das Mauritiuskirchcenter ist ein wichtiger Standort für Nahversorgung sowie Gesundheits- und Sozialangebote im Kiez Frankfurter Allee-Süd. Allerdings mehren sich nun die Anzeichen, dass eine Aufgabe des Standorts durch die jetzigen Eigentümer droht.
Das Mauritiuskirchcenter ist ein wichtiger Standort für Nahversorgung sowie Gesundheits- und Sozialangebote im Kiez Frankfurter Allee-Süd. Allerdings mehren sich nun die Anzeichen, dass eine Aufgabe des Standorts durch die jetzigen Eigentümer droht. Weiterlesen [...]

Dass Aufmärsche gewaltbereiter Nazis kein Phänomen der 90er-Jahre sind, zeigen leider Tage wie der 3. Oktober 2020. Nazis sind heute in den Parlamenten vertreten und erscheinen dort oft angepasst und bürgerlich. Aber auch die gewaltbereite Neonaziszene gibt es weiterhin. Regelmäßig versucht sie, mit Aktionen auf sich aufmerksam zu machen. Dort wo sie nicht auf couragierte Gegenwehr trifft, fasst sie schnell wieder Fuß. Deshalb heißt es, jeder ihrer Demos entschieden zu begegnen.
Dass Aufmärsche gewaltbereiter Nazis kein Phänomen der 90er-Jahre sind, zeigen leider Tage wie der 3. Oktober 2020. Nazis sind heute in den Parlamenten vertreten und erscheinen dort oft angepasst und bürgerlich. Aber auch die gewaltbereite Neonaziszene gibt es weiterhin. Regelmäßig versucht sie, mit Aktionen auf sich aufmerksam zu machen. Dort wo sie nicht auf couragierte Gegenwehr trifft, fasst sie schnell wieder Fuß. Deshalb heißt es, jeder ihrer Demos entschieden zu begegnen. Weiterlesen [...]

Wie ich heute erfahren habe, verdächtigt mich die Polizei Berlin einer Straftat. Offensichtlich geht es um das Anbringen eines Banners zum Tag der Befreiung. Leider nur eines von vielen Beispielen, wie in diesem Land mit Antifaschist*innen umgegangen wird.
Wie ich heute erfahren habe, verdächtigt mich die Polizei Berlin einer Straftat. Offensichtlich geht es um das Anbringen eines Banners zum Tag der Befreiung. Leider nur eines von vielen Beispielen, wie in diesem Land mit Antifaschist*innen umgegangen wird. Weiterlesen [...]

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Während der Corona-Krise entstanden aber vielerorts neue temporäre Radwege, sog. Pop-up-Radwege. Als Zwischenlösung gedacht, sollen sie nun bleiben.
Während der Corona-Krise entstanden aber vielerorts neue temporäre Radwege, sog. Pop-up-Radwege. Als Zwischenlösung gedacht, sollen sie nun bleiben. Weiterlesen [...]

Das Thema Parkstadt Karlshorst beschäftigt die Linksfraktion seit Langem. Nun kam heraus, dass Investor und Architekt bereits im Jahr 2017 einen opulenten Bildband zur Parkstadt Karlshorst veröffentlicht haben. Pikant dabei - an prominenter Stelle hatte auch der für die Bearbeitung des Bebauungsplans zuständige Mitarbeiter des Bezirksamts einen Beitrag verfasst.
Das Thema Parkstadt Karlshorst beschäftigt die Linksfraktion seit Langem. Nun kam heraus, dass Investor und Architekt bereits im Jahr 2017 einen opulenten Bildband zur Parkstadt Karlshorst veröffentlicht haben. Pikant dabei - an prominenter Stelle hatte auch der für die Bearbeitung des Bebauungsplans zuständige Mitarbeiter des Bezirksamts einen Beitrag verfasst. Weiterlesen [...]

Die Berliner Woche berichtete über das Bauvorhaben der Howoge in der Waldowallee und die Position von DIE LINKE in der BVV Lichtenberg.
Die Berliner Woche berichtete über das Bauvorhaben der Howoge in der Waldowallee und die Position von DIE LINKE in der BVV Lichtenberg. Weiterlesen [...]

Anders als andere Lichtenberger Stadtteile steht Friedrichsfelde selten als Ortsteil im Fokus der Lichtenberger Kommunalpolitik. Die Zersplitterung der Siedlungsstruktur verhindert das Entstehen eines Kiezgefühls und einer spezifischen Friedrichsfelder Identität. Auch gibt es hier keinen Bürgerverein, der die Interessen der Friedrichsfelder sammelt und gegenüber dem Bezirk engagiert vertritt. Die Linke in der BVV-Lichtenberg hat es sich daher zum Ziel gesetzt, kommunalpolitische Handlungsfelder für ein lebenswertes Friedrichsfelde 2030 aufzuzeigen und hieraus möglichst viele konkrete Antragsideen für die BVV abzuleiten.
Anders als andere Lichtenberger Stadtteile steht Friedrichsfelde selten als Ortsteil im Fokus der Lichtenberger Kommunalpolitik. Die Zersplitterung der Siedlungsstruktur verhindert das Entstehen eines Kiezgefühls und einer spezifischen Friedrichsfelder Identität. Auch gibt es hier keinen Bürgerverein, der die Interessen der Friedrichsfelder sammelt und gegenüber dem Bezirk engagiert vertritt. Die Linke in der BVV-Lichtenberg hat es sich daher zum Ziel gesetzt, kommunalpolitische Handlungsfelder für ein lebenswertes Friedrichsfelde 2030 aufzuzeigen und hieraus möglichst viele konkrete Antragsideen für die BVV abzuleiten. Weiterlesen [...]

Vielen Anwohnern ist es bereits aufgefallen - auf dem Grundstück Salzmannstraße 34, kurz vor dem Sportplatz an der Dolgenseestraße, tut sich etwas. Die Howoge möchte auf dem Gelände ein Punkthochhaus und eine Turnhalle realisieren. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat bereits im Wege eines Bauvorbescheids einen Wohnturm mit bis zu 18 Geschossen genehmigt. Die LINKE begrüßt den Wohnungsbau auf der Fläche grundsätzlich. Allerdings müssen nun zügig die Anwohner in die Planungen einbezogen werden. Wir erwarten von der Howoge, Anregungen und Einwände der Anwohner ernst zu nehmen und - wenn nötig - auch Kompromissbereitschaft zu zeigen.
Vielen Anwohnern ist es bereits aufgefallen - auf dem Grundstück Salzmannstraße 34, kurz vor dem Sportplatz an der Dolgenseestraße, tut sich etwas. Die Howoge möchte auf dem Gelände ein Punkthochhaus und eine Turnhalle realisieren. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat bereits im Wege eines Bauvorbescheids einen Wohnturm mit bis zu 18 Geschossen genehmigt. Die LINKE begrüßt den Wohnungsbau auf der Fläche grundsätzlich. Allerdings müssen nun zügig die Anwohner in die Planungen einbezogen werden. Wir erwarten von der Howoge, Anregungen und Einwände der Anwohner ernst zu nehmen und - wenn nötig - auch Kompromissbereitschaft zu zeigen. Weiterlesen [...]

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Kamerun wartet seit dem Ausbruch der Krise hingegen vergeblich auf ein Wort des Langzeitpräsidenten Paul Biya. Aus der Öffentlichkeit ist er seit Wochen verschwunden. Selbst schwer krank, hält er sich wahrscheinlich, wie einen Großteil des Jahres, in der Schweiz oder in Frankreich auf und überlässt die Krise anderen.
Kamerun wartet seit dem Ausbruch der Krise hingegen vergeblich auf ein Wort des Langzeitpräsidenten Paul Biya. Aus der Öffentlichkeit ist er seit Wochen verschwunden. Selbst schwer krank, hält er sich wahrscheinlich, wie einen Großteil des Jahres, in der Schweiz oder in Frankreich auf und überlässt die Krise anderen. Weiterlesen [...]